IS-Kämpfer - Schon 2018 eine Staatsbürgerschafts-Aberkennung in Wien

Wien (APA) - In Wien wird derzeit geprüft, ob einem angeblichen IS-Kämpfer mit österreichischem Pass die Staatsbürgerschaft aberkannt werden kann. Dies ist nicht der erste Fall, wie Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Donnerstag im Gespräch mit Journalisten erläuterte. Schon Anfang 2018 wurde einem mutmaßlichen Jihadisten diese entzogen.

Das Verfahren, das einen österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürger betroffen hat, ist laut Rathaus bereits rechtskräftig beendet. Die Zustellung des entsprechenden Bescheids war damals relativ einfach: Der Mann saß in Österreich in Haft.

Der aktuelle Fall betrifft laut „Kurier“ eine Person, die von kurdische Einheiten vor wenigen Tagen in Syrien gefasst worden ist. Wien wolle mit dem Verfahren ein „deutliches Zeichen“ setzen, betonte Ludwig am Donnerstag am Rande eines Termins. Er zeigte sich auch zuversichtlich, dass Wege gefunden würden, den Bescheid zuzustellen.

Nach Ansicht des Stadtchefs muss nun auch das Innenministerium rasch eine Lösung für zurückkehrende IS-Kämpfer finden. „Der Bund ist gefordert, hier eine generelle Entscheidung zu treffen“, sagte Ludwig. „Aber wir warten nicht“, begründete er die Tatsache, dass Wien bereits aktiv geworden ist.