FPÖ-Video - Hafenecker: FPÖ lehnt Auslieferung ab

Wien (APA) - Die FPÖ lehnt die von Staatsanwaltschaft Wien gewünschte Auslieferung ihres geschäftsführenden Klubobmannes Johann Gudenus für Ermittlungen zum „Ali“-Video ab. Man werde der Auslieferung nicht zustimmen, weil der Facebook-Auftritt mit der politischen Tätigkeit in Zusammenhang stehe - und außerdem liege keine Verhetzung vor, sagte Generalsekretär Christian Hafenecker Donnerstag zur APA.

In dem - von den NEOS bei der Staatsanwaltschaft angezeigten - Videoclip wird der Missbrauch der E-Card mit einem einen Fes tragenden Ali veranschaulicht. Er wurde Mitte November auf dem FPÖ-eigenen Kanal „FPÖ-TV“ ausgestrahlt und auch auf der Facebook-Seite der Partei gezeigt.

Er, Hafenecker, habe das Video damals aus dem Netz nehmen lassen. „Aber nicht weil es verhetzend ist, sondern weil ich es als geschmacklos empfunden habe.“ Über ein internes Redaktionssystem sei es von einem Mitarbeiter auch auf die Facebook-Seite von Gudenus gestellt worden - und auch dieser habe es, sobald er das mitbekommen habe, heruntergenommen, weil er es für geschmacklos empfunden habe. Sein Facebook-Auftritt stehe jedoch in Zusammenhang mit seiner politischen Tätigkeit. Und da gebe es in der Regel keine Auslieferung von Abgeordneten, betonte Hafenecker.

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA547 2019-03-07/18:44