Außenministerin Kneissl reist erneut nach Moskau

Moskau/Wien (APA) - Außenministerin Karin Kneissl reist am Montag nach Moskau. Anlass für den Besuch ist die Aufnahme des „Sotschi-Dialogs“, eines zivilgesellschaftlichen Dialogforums. Kneissl wird ihren Amtskollegen Sergej Lawrow treffen. Die Außenministerin scherzte am Donnerstag auch über ein Treffen mit Präsident Wladimir Putin. Gegenüber der APA wurde ein solches nicht bestätigt.

Mit dem Besuch wird Kneissl eine bereits für Anfang Dezember geplante Visite nachholen. Diese hatte sie wegen der Affäre um einen angeblichen russischen Spion im Bundesheer abgesagt. Für die von der FPÖ nominierte parteifreie Ministerin ist es die zweite Reise nach Moskau seit ihrer Amtsübernahme Ende 2017. Gerüchte, sie hätte im April 2018 auch Präsident Putin getroffen, wurden von offizieller Seite zurückgewiesen.

Putin kam dann aber persönlich zur Hochzeit Kneissls im August an die Südsteirische Weinstraße. Das Foto vom gemeinsamen Tanz ging um die Welt. „Vielleicht tanze ich nächste Woche wieder mit ihm, ich bin in Moskau. Er ist wirklich ein guter Tänzer“, scherzte die Außenministerin am Donnerstag bei einer Veranstaltung zum Internationalen Frauentag. Aus dem Außenministerium hieß es dazu: „Es ist kein Termin mit Präsident Putin in Moskau vereinbart.“

Die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland gelten als sehr gut. Österreich trägt zwar die EU-Sanktionen, die nach der völkerrechtswidrigen Einverleibung der ukrainischen Krim-Halbinsel vor fünf Jahren gegen Russland verhängt wurden, mit. Die Bundesregierung setzt sich aber gleichzeitig für einen Dialog mit Moskau ein. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) traf im vergangenen Jahr vier Mal mit Putin zusammen.

Auch bei Handel und Tourismus ist ein Aufschwung zu verzeichnen. Rund 650 österreichische Firmen haben sich in Russland niedergelassen. Die russischen Gasimporte nehmen zu. Gazprom hat allein heuer um ein Drittel mehr Gas nach Österreich geliefert als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. An der Finanzierung der von den USA kritisierten Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist die OMV beteiligt.

Bei Kneissls Gespräch mit Lawrow wird es nach Angaben von Außenministeriumssprecher Peter Guschelbauer außer um die bilateralen Beziehungen auch um internationale Fragen gehen. Er nannte etwa die Lage in Syrien, das Iran-Atomabkommen oder den INF-Abrüstungsvertrag. Auch das geplante Polizeikooperationsabkommen könnte zur Sprache kommen.

Kein Thema wird vermutlich der Spionagefall, der die guten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland belastet hatte. Bisher gibt es dazu keine neuen Erkenntnisse. Der mittlerweile pensionierte Salzburger Ex-Offizier (70) soll während seiner aktiven Zeit beim Bundesheer rund 20 Jahre für Russland spioniert haben. Der Fall wurde von der Regierung publik gemacht, Kneissl sagte ihre geplante Russland-Reise ab. Lawrow reagiert verärgert auf die „Megafon-Diplomatie“ und ließ den österreichischen Botschafter ins Außenministerium zitieren.

Kneissl und Lawrow werden am Dienstag eine Erklärung zum Sotschi-Dialog unterzeichnen. Vereinbart haben die Initiative Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Putin bei dessen Besuch im Juni 2018 in Wien. Diese „Plattform für zivilgesellschaftlichen Dialog“ soll die Kontakte zwischen der Zivilgesellschaft, in Wissenschaft, Bildung und Kunst fördern. Ein Personenkomitee auf beiden Seiten soll dafür sorgen. Außerdem sind gemeinsame Themenjahre geplant, 2020 etwa zu Literatur und Theater.

Kneissl wird im Rahmen ihres Moskau-Besuchs aber auch die Gelegenheit haben, mit zivilgesellschaftlichen Vertretern zu sprechen. Russische Menschenrechtsorganisationen beklagen, dass ihnen das Agentengesetz die Arbeit sehr erschwere. Die Zahl der Nichtregierungsorganisationen geht stetig zurück.

Außerdem wird die Außenministerin Zeit für Kultur finden. Am Montagabend besichtigt sie das Bulgakow-Museum. Das Wohnhaus des berühmten russischen Schriftstellers Michail Bulgakow (1891 - 1940) im Zentrum Moskaus ist für sein mysteriöses Ambiente bekannt. In den 1920-er Jahren soll hier nach dem Roman „Meister und Margarita“ das Hauptquartier des Teufels „Woland“ gewesen sein.