Der Sotschi-Dialog

Moskau (APA) - Mit einer Erklärung, die am Dienstag Außenministerin Karin Kneissl und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Moskau unterzeichnen werden, beginnt nun mit etwas Verspätung der österreichisch-russische „Sotschi-Dialog“ zu laufen. Diese „Plattform für zivilgesellschaftlichen Dialog“ soll nach dem Vorbild eines deutsch-russischen Formats installiert werden.

„Wir haben die Initiative zur Schaffung eines zivilgesellschaftlichen Forums von Russland und Österreich unterstützt. Damit soll das Ziel verfolgt werden, die Kontakte zwischen der Zivilgesellschaft, in Wissenschaft, Bildung und Kunst auszuweiten“, hatte Russlands Präsident Wladimir Putin im Februar 2018 bei seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Moskau erklärt.

Wenige später Monate verkündete auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Gesprächen mit Wladimir Putin in Wien die Einrichtung einer „zusätzlichen Plattform für zivilgesellschaftlichen Dialog“, der zu direkten Kontakten zwischen Menschen in Österreich und Russland führen soll. „Die Auftaktveranstaltung wird heuer in Sotschi stattfinden“, sagte der Bundespräsident am 5. Juni 2018. Insbesondere nachdem die zuständige Außenministerin im Zusammenhang mit einer Spionageaffäre eine geplante Reise nach Russland verschob, kam es im vergangenen Jahr jedoch nicht mehr dazu. Mit dem Auftakt ist nun 2019 zu rechnen.

Wie auch beim Vorbild „Petersburger Dialog“, den Wladimir Putin und der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder 2001 initiiert hatten, zeichnet sich auch der „Sotschi-Dialog“ durch eine sehr russische Auffassung einer staatsnahen Zivilgesellschaft aus. Für das Format ist auf russischer Seite der ehemalige Bildungsminister und nunmehrige Kreml-Beamte Andrej Fursenko verantwortlich, auf österreichischer Seite Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. An letzteren kann man sich in Russland insbesondere im Zusammenhang mit einer gelungenen Pointe Putins aus dem Jahr 2014 erinnern: Nachdem Leitl Putin damals von seiner langen Amtszeit als Chef der Wirtschaftskammer berichtet hatte, hatte der russische Langzeitpräsident vor laufenden Kameras über „Diktatur, aber gute Diktatur“ gescherzt.

Von einer eigenständigen, groß angelegten Jahresveranstaltung à la „Petersburger Dialog“, bei dem traditionell hochrangige Vertreter aus Deutschland und Russland miteinander diskutieren, ist indes beim „Sotschi-Dialog“ bisher nichts bekannt. Auf der im Aufbau begriffenen Internetseite sochidialog.com war am Donnerstag lediglich die Rede von einer „gemeinsamen Ausstellung von Gemälden russischer und österreichischer Künstler“, einer Sitzung im Rahmen des Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg (Juni 2019) sowie einem Treffen von Absolventen eines österreichisch-russischen Studienprogramms. Prominent kommt auf der Internetseite bereits das Logo der künftigen Plattform zum Einsatz, das von einem Wiener Designbüro gestaltet wurde.

Der Sotschi-Dialog sei im Grunde eine wichtige und innovative Initiative in den Beziehungen Moskaus zu Wien, die die Basis dieser Beziehungen ausbaue, wird der russische Botschafter in Österreich, Dmitrij Ljubinskij, in deutscher Sprache auf sochidialog.com zitiert. „Wir gehen sehr ernst an die Bildung eines Dialogforums der Öffentlichkeit heran und möchten, dass die Anstrengungen von beiden Seiten eine maximal spürbare Wirkung stabil erzielen“, erklärte Ljubinskij.