Italiens Regierungskräfte ringen um Lösung in Streit um Bahnprojekt

Rom (APA) - Italiens Regierungskräfte Lega und Fünf Sterne-Bewegung ringen um eine Lösung im Streit um die Zukunft der Bahn-Hochgeschwindigkeitstrasse Turin-Lyon (TAV), einem wesentlichen Teil des EU-Korridors Lissabon-Kiew. Die Fünf Sterne-Bewegung wehrt sich gegen das milliardenschwere Projekt, während die Lega daran festhält.

Für Aufsehen sorgte am Donnerstagabend der italienische Premier Giuseppe Conte, der sich um Vermittlung unter den Regierungskräften einsetzt. Er selbst hege große Zweifel am Nutzen des Projektes, gab der parteiunabhängige Conte zu. So sei die geplante Aufteilung der Kosten unfair. Conte sagte, es sei nötig, mit den Partnern weiter über das Projekt zu beraten.

Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini bestritt, dass die Regierung wegen des Bahnprojekts stürzen könnte. „Es wird zu keiner Regierungskrise kommen. Dieses Kabinett wird weiterarbeiten. Wir haben noch viele Pläne, die wir umsetzen wollen“, sagte Salvini in einem Radiointerview am Freitag. Seine Partei werde jedoch keine Maßnahme unterzeichnen, um den Bau der TAV zu stoppen. Die Lega vertritt die Ansicht der Unternehmer in Italien, die den Bau der Bahntrasse fordern.

Die Lega bekräftigte, dass die TAV für Italiens Wirtschaftswachstum von wesentlicher Bedeutung sei. „Ich bin nicht gewählt worden, um Projekte einzufrieren, sondern um Infrastrukturen errichten zu lassen. Ich hoffe, dass es so rasch wie möglich zu einer Einigung kommt“, kommentierte Salvini.

Auch Conte schloss aus, dass sein Kabinett stürzen könnte. Beide Regierungskräfte hätten starkes Verantwortungsbewusstsein. Die oppositionelle Forza Italia kritisierte Conte. In Sachen TAV habe er die Position der Fünf Sterne-Bewegung eingenommen.

Frankreich beobachtet besorgt die Unstimmigkeiten in Rom wegen des Projekts. „Frankreich hat mit Italien einen Vertrag unterzeichnet, der die Realisierung der Bahntrasse vorsieht. Ich hoffe, dass die Italiener bestätigen werden, dass sie mit uns den Bahntunnel bauen werden“, kommentierte Frankreichs Verkehrsministerin Elisabeth Borne. Sie betonte, dass die EU 40 Prozent des Infrastrukturprojekts finanziere. Brüssel sei jedoch bereit, seinen Anteil an Finanzierungen für die für die West-Ost-Verbindungen in Europa wesentliche Trasse auf 50 Prozent aufzustocken.