Deutschen Autobauern drohen Milliardenstrafen wegen Absprachen

Brüssel – Die EU-Kommission erwägt Strafen in Höhe von je bis zu einer Milliarde Euro gegen die deutschen Autobauer Volkswagen, Daimler und BMW wegen illegaler Absprachen bei der Abgastechnik. Wie der Spiegel am Freitag berichtete, sollen sich die Autobauer bei der Größe von Harnstoff-Tanks für Stickoxid-Katalysatoren in Dieselautos abgesprochen haben.

Außerdem hätten die Hersteller vereinbart, keine Partikelfilter gegen Feinstaub in Benzinautos einzubauen. Die Strafen könnten demnach „in den nächsten Wochen“ verhängt werden. Am Dienstag hatte das „Handelsblatt“ berichtet, dass die Kartellwächter in diesem Frühjahr aktiv werden wollen. Den Berichten zufolge wollten sich weder Hersteller noch Behörde zum aktuellen Stand des Verfahrens äußern.

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager lässt bereits seit einiger Zeit prüfen, ob sich die Konzerne bei Abgassystemen für Diesel- und Benzinmotoren abgesprochen haben. Die drei Konzerne hatten bereits früh erklärt, sie unterstützten die Kommission in ihrer Arbeit. Mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen lehnten sie seither weitere Stellungnahmen ab.

Daimler und VW könnten in den Verfahren laut „Spiegel“ mit Strafrabatten rechnen, weil sie die Absprachen selbst angezeigt haben. Laut Handelsblatt hatte sich Daimler bereits 2014 bei der Kommission gemeldet, VW folgte zwei Jahre später. BMW bestreitet den Berichten zufolge jegliche Absprachen und könnte deshalb laut „Spiegel“ mit einer höheren Strafe rechnen.

Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager muss dem Nachrichtenmagazin zufolge mit Gegenwind rechnen. So hatten die deutsche und die französische Regierung zuletzt nach dem Veto der Brüsseler Wettbewerbshüter gegen einen Zusammenschluss der Siemens-Zugsparte mit dem französischen Konkurrenten Alstom einen industriefreundlicheren Kurs gefordert. Zudem prüfe ein Autobauer bereits rechtliche Schritte gegen mögliche Bußgelder. (APA, AFP, Reuters)