Europa-Experte: Orban will weiter ein Doppelspiel betreiben

Budapest (APA) - Der Präsident der ungarischen Europagesellschaft, Istvan Hegedüs, hat Ministerpräsident Viktor Orban ein „Doppelspiel“ attestiert. Er stehe mit einem Bein in der Europäischen Volkspartei (EVP) und mit dem anderen auf der Seite der rechtsextremen Parteien, sagte Hegedüs im APA-Gespräch in Budapest. Diese beiden Rollen wolle er weiterhin spielen.

Konkret wolle Orban als „stärkerer Mann auf dem Schauplatz Europa“ in der EVP bleiben, aber auch als Vertreter zweier politischer Strömungen die größte europäische Parteienfamilie von innen umstrukturieren. Obwohl dieser Plan derzeit wenig aussichtsreich sei, wolle der ungarische Premier „seinen bisherigen Tanz weitertanzen“, so Hegedüs. „Gelingt ihm das nicht, ist auch das keine Tragödie, würde er so doch zum Helden europaskeptischer, populistischer Gruppen, zum Märtyrer, den die alten Brüsseler Eliten ausschlossen“. Egal ob Ausschluss oder Austritt, Orban würde das als Sieg feiern und sich der neuen Situation anpassen.

„Im Kopf von Orban gibt es sicher mehrere Alternativen“, sagte Hegedüs. Orban könne sich noch nicht entscheiden, ob er um jeden Preis in der EVP bleiben oder sich an die Spitze der Populisten stellen wolle. Mit seiner Anti-Brüssel-Kampagne sei er aber in Bezug auf die EVP zu weit gegangen.

Hegedüs schloss nicht aus, dass sich Orban für einen Verbleib in der EVP „erniedrigen“ könnte, aber nur bis zu einem gewissen Grad. Der Experte erinnerte an Interviews, in denen Orban den EVP-Fraktionschef Manfred Weber als hervorragenden Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten lobte, obwohl dieser Orban hart kritisiert und Bedingungen für den Verbleib der rechtskonservativen Fidesz in der EVP gestellt hatte. Zudem gebe es eine „starke Lobby“, die sich für Orban einsetze, betonte der ehemalige Weggefährte des ungarischen Regierungschefs.

Die Forderung von Weber, Orban solle wegen seiner Anti-Brüssel-Kampagne die EVP um Verzeihung bitten, werde sicher nicht erfüllt, sagte Hegedüs. „Das wäre zu viel für Orban, sowohl innenpolitisch als auch hinsichtlich seines Habitus, zu dem eine Entschuldigung kaum passt.“ Hegedüs schließt nicht aus, dass Orban in einer „hoffnungslosen Situation“ selbst die EVP verlasse, ehe ihr Vorstand am 20. März über den weiteren Umgang mit Fidesz entscheidet. So könnte er seinen Rauswurf provozieren und sich zum Märtyrer machen, dabei aber an Einfluss verlieren.