Spitzenkandidat Weber kündigt im EVP-Streit Treffen mit Orban an

Berlin (APA/Reuters) - Vor der Abstimmung der Europäischen Volkspartei (EVP) über den weiteren Umgang mit der ungarischen Fidesz-Partei hat EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber ein Treffen mit Ungarns Premier Viktor Orban angekündigt.

„Ich werde in den nächsten Tagen auch noch mal das persönliche Gespräch mit Viktor Orban in Budapest suchen, weil ich versuchen will, ihm klar zu machen, dass er sich derzeit auf dem Weg aus der EVP hinaus befindet“, sagte Weber der deutschen Zeitung „Welt am Sonntag“. Es gehe nicht „um einen Ost-West-Konflikt oder um die Migrationspolitik, wie behauptet wird, sondern darum, welche Werte die EVP und die EU ausmachen“, sagte der Fraktionschef des konservativen Parteienverbunds.

Wegen einer Plakatkampagne droht der rechtskonservativen Fidesz kurz vor der Europawahl im Mai ein Ausschluss aus der EVP. Die Abstimmung darüber ist für den 20. März angesetzt. Als Reaktion darauf brachte Orban am Freitag den Rückzug seiner Partei ins Gespräch.

In der Plakatkampagne wirft die Partei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem US-Milliardär George Soros die bewusste Förderung illegaler Einwanderung in die EU vor. Weber hat den Verbleib von Fidesz in seiner Fraktion im Europaparlament davon abhängig gemacht, dass sich Orban zu europäischen Werten bekennt, die Plakataktion einstellt und sich dafür entschuldigt sowie den Verbleib der von Soros unterstützten Zentraleuropäischen Universität in Budapest zusagt.