Weiterer Deutscher in Türkei vor Gericht - Wegen Erdogan-Beleidigung

Istanbul (APA/dpa) - Ein weiterer Deutscher muss sich in dieser Woche in der Türkei vor Gericht verantworten - wegen Beleidigung von Präside...

Istanbul (APA/dpa) - Ein weiterer Deutscher muss sich in dieser Woche in der Türkei vor Gericht verantworten - wegen Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Das bestätigte der Anwalt des Angeklagten, Veysel Ok, der Deutschen Presse-Agentur. Es handle sich um einen Mitarbeiter der der FDP nahestehenden Friedrich-Nauman-Stiftung in Istanbul.

Aret D. hat demnach vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Juni 2018 in einem Tweet das Wort „Ober-Dieb“ benutzt („bascalan“). Das Wort - ein Spiel mit dem Wort „basbakan“ (Ministerpräsident) - wird von der Regierung mit besonderem Missfallen betrachtet.

Es ging viral, nachdem 2013 im Internet Aufnahmen auftauchten, die massive Korruption durch den damaligen Regierungschef und heutigen Präsidenten Erdogan beweisen sollten. Erdogan hat die Vorwürfe bestritten. Der erste Gerichtstermin gegen Aret D. ist für Donnerstag angesetzt. Auf Präsidentenbeleidigung stehen bis zu vier Jahre Haft.

Ursprünglich sei Aret D. auch der Volksverhetzung angeklagt gewesen, sagte Anwalt Ok. Der Anklagepunkt sei aber fallengelassen worden. Auch eine Meldepflicht bei der Polizei und eine Ausreisesperre seien aufgehoben worden. Als Prozessbeobachter wird der FDP-Abgeordnete Thomas Hacker anreisen.

Eine Serie von Verhaftungen deutscher Staatsbürger „aus politischen Gründen“ hatte ab 2017 die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei schwer belastet. Nach letzter Zählung gab es noch drei ähnlich gelagerte Fälle.

Darunter sind zwei wegen Terrorvorwürfen zu Haftstrafen verurteilte Deutsche - eine Kölner Sängerin mit dem Künstlernamen Hozan Cane sowie der Gießener Patrick K. Ohne Anklageschrift ist weiterhin der 74-jährige Autor und Ex-Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes, Enver Altayli, im Gefängnis. Er hat auch die türkische Staatsbürgerschaft.

Der im vergangenen September inhaftierte österreichische Student und freie Journalist Max Zirngast kam am 24. Dezember unter Auflagen frei. Im April muss er sich wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vor Gericht verantworten. Zirngast weist die Vorwürfe zurück.