Europawahl: SPE-Chef Stanischew kein Listenführer in Bulgarien
Sofia (APA/dpa) - Bulgariens oppositionelle Sozialisten sind vor der Europawahl zerstritten: In seiner Heimat hat es der Chef der Sozialdemo...
Sofia (APA/dpa) - Bulgariens oppositionelle Sozialisten sind vor der Europawahl zerstritten: In seiner Heimat hat es der Chef der Sozialdemokratischen Partei Europas, Sergej Stanischew, nicht an die Spitze der sozialistischen Wahlliste für die EU-Wahl geschafft.
Nach Meinungsverschiedenheiten zwischen Stanischew und der Chefin der bulgarischen Sozialisten, Kornelia Ninowa, wurde seine Ex-Lebensgefährtin, die frühere Journalistin Elena Jontschewa, zur Listenführerin für die Europawahl gewählt. „Es gibt offensichtlich einen Riss“ in der Partei, beklagte Stanischew am Montag im Fernsehsender bTV in Sofia.
Ob Stanischew nun überhaupt auf die Wahlliste der bulgarischen Sozialisten kommt, soll ein Parteiplenum in der ersten Aprilhälfte entscheiden. Sozialistin-Chefin Kornelia Ninowa meint, es sei nicht obligatorisch, dass Stanischew weiter EU-Abgeordneter bleibt. Der größte Streitpunkt zwischen den beiden Politikern ist die Konvention des Europarats zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt - die Parteichefin Ninowa und ihr Lager ablehnen.
Bei einer Abstimmung über den Listenführer der Sozialisten siegte Jontschewa am Sonntagabend mit 95 Stimmen - für Stanischew gab es lediglich 75 Stimmen. Die 54-Jährige ist Fraktionssprecherin der Sozialistin, ohne selbst Parteimitglied zu sein.
Die Sozialisten wollen Neuwahlen bewirken, sollten sie bei der Europawahl mehr Sitze im EU-Parlament als die regierende bürgerliche GERB gewinnen.