Conte verteidigt vor Parlament in Rom Abkommen mit China

Rom (APA) - Der italienische Premier Giuseppe Conte hat am Dienstag vor dem Parlament Italiens Pläne verteidigt, ein Memorandum mit China in Sachen Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“ zu unterzeichnen. „Wir unterzeichnen das Memorandum mit China, weil dies unseren nationalen Interessen entspricht“, sagte Conte. Italien bleibe jedoch sowohl der EU als auch der NATO treu.

Rom unterzeichne mit dem Memorandum keinen politischen Pakt, sondern ein Handelsabkommen. Damit würden für Italien keine verbindlichen rechtlichen Verpflichtungen entstehen. „Dieses Memorandum setzt lediglich Ziele, Prinzipien und Formen der Zusammenarbeit im Rahmen des Projekts ‚Neue Seidenstraße‘ fest“, erklärte der parteilose Premier.

Schon seit der Vorstellung im Jahr 2013 habe Italien starkes Interesse für das Infrastrukturprojekt signalisiert, mit dem die Verbindungen zwischen Europa und Asien ausgebaut werden könnten. Der Premier betonte, dass das Infrastrukturprojekt nicht in Konflikt mit der europäischen Politik stehe.

Chinas Staatschef Xi Jinping reist am Donnerstag mit einer Delegation aus 200 Personen nach Italien. Noch unklar ist, ob er auch den Papst treffen wird. „Unsere Tore sind immer offen“, antwortete der vatikanische Staatssekretär, Kardinal Pietro Parolin, auf eine Frage zu einem möglichen Besuch Xis beim Papst. In Rom will Xi demnach mit Präsident Sergio Mattarella, Conte und mit führenden Abgeordneten zusammenkommen. Auch eine Reise nach Palermo ist geplant. Höchste Sicherheitsvorkehrungen wurden in Rom im Vorfeld des Besuchs ergriffen.