Warum in Großbritanniens Parlament jahrhundertealte Regeln gelten
London (APA/dpa) - Das Vereinigte Königreich ist zwar eine konstitutionelle Monarchie, hat aber keine geschriebene Verfassung. In vielen Ber...
London (APA/dpa) - Das Vereinigte Königreich ist zwar eine konstitutionelle Monarchie, hat aber keine geschriebene Verfassung. In vielen Bereichen gilt daher Gewohnheitsrecht. Das Mitte des 19. Jahrhunderts veröffentlichte Handbuch „Parliamentary Practice“ von Thomas Erskine May beschreibt Präzedenzfälle und Gepflogenheiten des Unterhauses und ist von seiner Bedeutung vergleichbar mit einer Geschäftsordnung.
Theoretisch kann das Parlament sich entscheiden, diese Regeln zu verändern. Voraussetzung dafür sind aber eine Debatte und ein Mehrheitsbeschluss.
Der Präzedenzfall, auf den sich Parlamentspräsident John Bercow am Montag berief, geht auf das Jahr 1604 zurück. Demnach darf dieselbe Vorlage nicht beliebig oft innerhalb einer Legislaturperiode zur Abstimmung gestellt werden. Das britische Unterhaus darf also kein weiteres Mal über denselben Brexit-Deal abstimmen, den Premierministerin Theresa May mit der Europäischen Union ausgehandelt hat.
Das umgangssprachlich nur als „Erskine May“ bezeichnete Buch kostet im Handel rund 470 Euro. Der Empfehlung einer Kommission zufolge soll die nächste Auflage kostenlos im Internet verfügbar sein.