Brexit - Macron droht mit Veto bei EU-Gipfel gegen Verschiebung
Brüssel/London (APA) - Der französische Präsident Emmanuel Macron droht mit einem Veto gegen den Plan Großbritanniens für eine Verlängerung ...
Brüssel/London (APA) - Der französische Präsident Emmanuel Macron droht mit einem Veto gegen den Plan Großbritanniens für eine Verlängerung des Brexit bis Ende Juni. Laut „Daily Mail“ vom Donnerstag habe Macron erklärt, er könnte eine EU-Entscheidung blockieren, „wenn das schädlich für die Interessen der EU ist“.
Es gebe „keine Garantie“, dass der Wunsch der britischen Premierministerin Theresa May nach einer Verschiebung des Austritts vom geplanten 29. März bis Ende Juni auch akzeptiert werde, soll Macron demnach beim EU-Gipfel, der Donnerstagnachmittag in Brüssel beginnt, erklären.
Die Lage acht Tage vor dem angesetzten Austritt Großbritanniens aus der EU ist weiterhin unklar. Bereits die beiden EU-Spitzen, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk, hatten tags zuvor erklärt, dass es für eine Zustimmung der EU-27 zur Verschiebung einen abgestimmten Deal im britischen Parlament geben müsse. May selbst will zwar nächste Woche neuerlich über den Brexit-Vertrag abstimmen zu lassen, doch ist fraglich, ob der britische Parlamentspräsident John Bercow ein drittes Mal den bereits zwei Mal abgelehnten Deal zur Abstimmung lassen wird, und zum anderen scheint auch im Fall eines neuerlichen Votums eine Zustimmung der Abgeordneten im Unterhaus mehr als fraglich zu sein.