Brexit - Kurz: Großbritannien soll nicht an Europawahl teilnehmen
Brüssel/London (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fordert, dass Großbritannien bei einem Brexit-Aufschub nicht mehr an den Europawah...
Brüssel/London (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fordert, dass Großbritannien bei einem Brexit-Aufschub nicht mehr an den Europawahlen teilnimmt. „Es wäre absurd, wenn ein Land an der Wahl teilnimmt und gleichzeitig die Europäische Union verlassen möchte“, sagte Kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel.
Es sei „sinnvoll und richtig“, den Brexit zu verschieben, um einen „harten“ EU-Austritt der Briten zu verhindern, betonte Kurz. Er würde sich vom Gipfel auch wünschen dass möglichst konkret darüber gesprochen werde, wie die offenen Fragen geklärt werden. Nur dann mache eine Verschiebung wirklich Sinn.
Zu den strategischen Beziehungen zwischen EU und China, die auch Thema des Gipfels sind, sagte Kurz, er trete für einen fairen und gerechten Freihandel. China sei für Österreich und die anderen EU-Länder ein wichtiger Wirtschaftspartner.
Bei China gehe es auch um die Wettbewerbsfähigkeit Europas. Es brauche eine stärkere europäische Industriepolitik und ein Nachjustieren im Wettbewerbsrecht. Der Fokus liege oft zu stark darauf, wie groß ein Unternehmen am europäischen Markt werde, anstatt auf die Weltmarktführerschaft. „Hier müssen wir unsere Hausaufgaben machen, um gegenüber China wettbewerbsfähig zu bleiben“, sagte Kurz.