Brexit - Kurz: Verschiebung löst nicht alles - Aber letzte Chance
Brüssel/London/Wien (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich für eine Verlängerung des Brexit-Austrittsdatums ausgesprochen. „Ein...
Brüssel/London/Wien (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich für eine Verlängerung des Brexit-Austrittsdatums ausgesprochen. „Eine Verschiebung löst nicht alles, aber es kann die letzte Chance sein, einen Hard Brexit zu verhindern“, sagte Kurz Donnerstag vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Diese letzte Chance sollte der EU-Gipfel ergreifen.
Kurz sagte, er glaube auch, dass die „meisten Kollegen“ dies so sehen. Darüber hinaus müsse man der britischen Premierministerin Theresa May „die Frage stellen, wie wir sie unterstützen können, dass das Abkommen doch noch eine Mehrheit im britischen Parlament findet. Damit wir am Ende des Tages einen geordneten Brexit zustande bringen können“.
Er hoffe nicht, dass das britische Unterhaus nächste Woche zum dritten Mal den Deal ablehnt. „Das würde uns in eine noch schwierigere Situation bringen. Der Hard Brexit wäre dann noch deutlich näher als das heute der Fall ist.“ Er gehe davon aus, dass es heute beim EU-Gipfel eine Einigung auf eine Verschiebung des Brexit gibt. „Natürlich nicht unter allen Umständen. Entscheidend ist, sicherzustellen, dass Großbritannien nicht an den Wahlen zur EU teilnimmt. Alles andere wäre absurd. Ein Land, das die EU verlassen, nimmt an den Wahlen teil, das würde niemand verstehen“, so Kurz.
Der Kanzler weiter: „Was wir brauchen, ist eine funktionierende Lösung.“ Es dürften deshalb nicht die Emotionen in den Mittelpunkt rücken, sondern man müsse „schön sachlich bleiben“.