Brexit - Kurz: Bei drittem Nein harter Brexit deutlich realistischer
Brüssel/London (APA) - Bei einer dritten Ablehnung des Brexit-Deals im britischen Unterhaus würde ein ungeordneter „harter Brexit“ nach Ansi...
Brüssel/London (APA) - Bei einer dritten Ablehnung des Brexit-Deals im britischen Unterhaus würde ein ungeordneter „harter Brexit“ nach Ansicht von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) „deutlich realistischer, vielleicht sogar die einzige Option“. Kurz sagte beim EU-Gipfel am Freitag in Brüssel: „Ich glaube, dass dann ein No-Deal-Szenario deutlich näher rückt.“
Der von der EU beschlossene Aufschub gebe Großbritannien die Möglichkeit für einen geordneten Brexit, sagte Kurz. Wenn die britische Zustimmung vor dem 12. April erfolge, wäre eine Fristverlängerung bis 22. Mai gegeben. Wenn die Zustimmung nicht erfolge, dann gebe es diese Fristverlängerung. Dann müssten die EU-Staats- und Regierungschefs noch einmal zusammentreffen.
Es gebe für einem solchen Fall zwar auch Gerüchte, dass der Deal vielleicht auch ohne Zustimmung des Parlaments möglich wäre, sagte Kurz. Aber „das realistischste Szenario ist, dass wir dann in einer ähnlichen Situation wieder sind wie gestern Abend“, nämlich dass die 27 EU-Staaten diskutieren müssten, wie sie mit der Situation umgehen.
Kurz verteidigte die Rolle der britischen Premierministerin Theresa May. „Ich fange mit dem Schlechtmachen von Theresa May nichts an“, sagte er. Dies sei „nicht sinnvoll, wir sind in einer sehr ernsten Phase“. May sei in einer nicht leichten Situation, wolle niemandem etwas Schlechtes, sondern den Brexit geordnet über die Bühne bringen. Weder Ungeduld noch persönliche Attacken seien in einer solchen Situation gefragt.
Über einen möglichen Rücktritt von May will Kurz nicht spekulieren. Dies würde nichts einfacher machen, sondern die Situation weiter verkomplizieren. Auch ein Bröckeln der europäischen Einheit gegenüber Großbritannien sieht der Bundeskanzler nicht.