Brexit - Opposition: Abstimmung über Alternativen am Mittwoch möglich

Brüssel/London (APA/Reuters) - Labour-Chef Jeremy Corbyn zufolge könnten am Mittwoch im Parlament Probeabstimmungen zu alternativen Austritt...

Brüssel/London (APA/Reuters) - Labour-Chef Jeremy Corbyn zufolge könnten am Mittwoch im Parlament Probeabstimmungen zu alternativen Austrittsvorschlägen abgehalten werden. Ein entsprechender Vorschlag sei zuletzt nur knapp abgelehnt worden und werde am Montag den Abgeordneten wieder vorgelegt, sagt der Oppositionelle dem Sender Sky News. Für einige Alternativen gebe es Rückhalt.

Der EU-Gipfel hatte Großbritannien am Freitag eine Gnadenfrist bis zum 12. April gegeben, um einen ungeregelten EU-Austritt doch noch abzuwenden. Die britische Premierministerin Theresa May hatte eigentlich eine Verlängerung des Austritts bis Ende Juni beantragt. Dies lehnten die EU-Staaten mit Blick auf die Ende Mai stattfindende Europawahl ab, an der Großbritannien teilnehmen müsste.

Eine Verlängerung über den 12. April hinaus gibt es demnach nur, wenn das Unterhaus kommende Woche den im November vereinbarten Austrittsdeal im dritten Anlauf doch noch annimmt. In diesem Fall würde der Austritt mit 22. Mai erfolgen. Wird der Austrittsdeal erneut abgelehnt, müsste London einen Plan über die weitere Vorgangsweise vorlegen, um einen Hard Brexit doch noch zu verhindern. Insbesondere müsste sich Großbritannien zur Abhaltung der Europawahl bekennen.

Beobachter rechnen damit, dass das Austrittsabkommen bei einer neuerlichen Abstimmung wieder durchfallen wird. Mehrere einflussreiche Abgeordnete bekräftigten am Freitag, dass sie den mit der Europäischen Union ausgehandelten Vertrag weiterhin ablehnen. „Wenn ein Deal ein schlechter Deal ist, dann ist er ein schlechter Deal, und ich werde nicht dafür stimmen“, sagte der konservative Abgeordnete Peter Bone der BBC.

Der Abgeordnete Sam Gyimah erklärte, die Verhandlungen mit der EU über die Brexit-Verschiebung zeigten, was Großbritannien „unter Mays Deal“ bevorstehe. Alle 27 übrigen EU-Staaten könnten ein „Veto“ einlegen, schrieb Gyimah, der im Dezember aus Protest gegen Mays Brexit-Kurs als Staatssekretär für Hochschulen und Wissenschaft zurückgetreten war, im Onlinedienst Twitter. „Das heißt nicht, die Kontrolle zurückzuerlangen“.

Neben dem Widerstand gegen ihren Deal mehren sich britischen Medienberichten zufolge im Parlament auch die Stimmen, die Mays Rücktritt verlangen. Der „Daily Telegraph“ berichtete, der konservative Abgeordnete Graham Brady, der ranghöchste Tory-Politiker außerhalb der Regierung, sei bereits am Montag im Regierungssitz in der Downing Street gewesen, um May die Rücktrittsforderung zu übermitteln.