Biomasseförderungesetz - Biomasseverband verteidigt Entwurf
Wien (APA) - Der österreichische Biomasseverband sieht den Entwurf des Biomasseförderungs-Grundsatzgesetzes nicht als verfassungswidrig und ...
Wien (APA) - Der österreichische Biomasseverband sieht den Entwurf des Biomasseförderungs-Grundsatzgesetzes nicht als verfassungswidrig und widerspricht damit einer heute veröffentlichten Stellungnahme der Arbeiterkammer (AK). „Wir gehen davon aus, dass das sehr wohl verfassungsrechtlich halten wird“, sagte der Verbands-Geschäftsführer Christoph Pfemeter am Sonntag zur APA.
Der Biomasseverband werde selber am Montag oder Dienstag seine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf abgeben. Der Entwurf sei gleich sauber, wie die ursprüngliche Lösung, die von der SPÖ im Bundesrat abgelehnt worden sei, sagte Pfemeter.
Die Bedenken der Arbeiterkammer, dass durch diese Neuregelung die Stromkunden stärker belastet würden, teilt er nicht. „Wir erwarten, dass es weniger kostet“. Die Nachfolgetarife lägen nämlich unter den bestehenden Tarifen.
Man könne auch nicht von einem „Gießkannenprinzip“ sprechen, konterte er der AK. Es wäre absolut sinnwidrig, die Biomasseanlagen jetzt abzuschalten. Biomasseanlagen seien ein Teil der Gesamtlösung von sauberen Energieanlagen.