Heftiger Polit-Schlagabtausch in Telfs

Telfs –Einen besonders emotionalen Polit-Schlagabtausch erlebten jene Jugendlichen, die – im Zuge der ersten „Demokratiewoche“ in Telfs – hautnah der jüngsten Gemeinderatssitzung beiwohnten: Dabei ging es eigentlich um ein recht trockenes Thema: den Rechnungsabschluss für 2018, der am Ende mit 18:2 Stimmen genehmigt wurde.

Das komplexe Zahlenwerk selbst sorgte kaum für Debatten: Die Jahresrechnung weist im ordentlichen Haushalt einen Überschuss von 153.000 Euro aus, im außerordentlichen 57.000 Euro. Zudem bildete die Gemeinde Rücklagen über 150.000 Euro. Dies trotz Investitionen und dem Ankauf von Grundflächen und Geschäftsräumen, wie BM Christian Härting (Wir für Telfs) betonte. Er erinnerte zudem daran, dass 2018 alle Verbindlichkeiten der Telfer Sport- und Veranstaltungszentren in den Gemeindehaushalt übernommen wurden.

Die Darlehensverbindlichkeiten der Marktgemeinde betragen per Ende 2018 25,77 Mio. Euro – inklusive des Darlehenszugangs vom Neubau des Telfer Bades über 10 Mio. Euro. 2018 wurden Tilgungen von 1,92 Mio. Euro getätigt.

Zusammen mit den Leasingverbindlichkeiten ergibt sich ein Gesamtschuldenstand im hoheitlichen Bereich von 29,5 Mio. Euro. Rechnet man auch die Gemeindewerke, alle Anteile an Gemeindeverbänden etc. ein, liegen die Gesamtschulden bei 50,88 Mio. Euro. Der Verschuldungsgrad beträgt 46,05 %. Härtings Fazit: Die Marktgemeinde sei in einer „sehr stabilen finanziellen Lage“ – zumal die Kommunalsteuer weiter kräftig steigt (auf nunmehr 4,8 Mio. Euro).

Auch die ÖVP-Fraktion stimmte der Jahresrechnung erstmals geschlossen zu – wenn auch GV Angelika Mader ein stärkeres Augenmerk auf Ausgabeneinsparungen einmahnte.

Große Aufregung gab es zuvor aber um einen gravierenden Vorwurf von GR Sepp Köll (Telfs Neu), den er schon im Budgetgemeinderat erhoben hatte: Überschüsse bei den Müllgebühren, so seine Kernaussage, seien teils zweckentfremdet worden. Sonja Ulmer, Listenmitglied von Telfs Neu, meinte in einer schriftlichen Anfrage an die Gemeinde, sie habe im Zusammenhang mit der Recyclinghof-Gebarung den „Eindruck, dass hier bewusst versucht wurde, zusätzliche Kosten zu finden, mit denen man den Haushalt Müllbeseitigung belasten kann, um keinen Gewinn ausweisen zu müssen“.

Alle Vorwürfe wurden von Härting und Vize-BM Cornelia Hagele in der Sitzung erneut detailliert zurückgewiesen. Über den Betrachtungszeitraum von zehn Jahren habe sich sogar ein Verlust von 93.000 Euro ergeben, kein Überschuss, meinte Härting etwa. Letztlich gehe es hier um Unterschiede zwischen kameraler und doppelter Buchführung, die Köll auch nach diversen Ausführungen offenbar nicht begreife, so Hagele.

Köll solle den Vorwurf, das Budget sei „rechtswidrig“ erstellt worden, zurücknehmen, verlangte Härting – und sich öffentlich bei der Kassenverwaltung entschuldigen. Köll verweigerte dies: Er habe nie die Verwaltung angegriffen, sondern sehe Härting als politisch Verantwortlichen. (md)