Brexit - Unklarheit bei österreichischen Europaabgeordneten

Straßburg (APA) - Auch bei den Europaabgeordneten herrscht Unklarheit bezüglich des Brexit. „Ich sehe keinen Vorschlag, der eine Verschiebung so konkret machen würde, dass eine Teilnahme an den Europawahlen zwingend wäre“, sagte ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas am Dienstag in Straßburg. Der sozialdemokratische Fraktionsvize Josef Weidenholzer glaubt, dass es auf eine EU-Wahlteilnahme der Briten hinausläuft.

Karas betonte, ein „harter Brexit“ müsse verhindert werden. Dafür sieht er drei Alternativen: die Annahme des Deals mit der EU, den Rückzug des EU-Austritts nach Artikel 50, oder ein zweites britisches Referendum vor dem 30. Juni. Wenn nicht eine dieser Möglichkeiten in Betracht gezogen werde, habe eine Verlängerung keinen Sinn, sagte Karas.

„Wir wollen die Briten in der EU haben. Ein zweites Referendum macht Sinn“, betonte Weidenholzer. FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky sagte, man habe kein Problem mit einer britischen Verlängerung. Er sei aber gegen die Teilnahme der Briten an der EU-Wahl. Dies wäre „schräg“ und der europäischen Öffentlichkeit nicht zu erklären.