Kurz besucht Weißrussland - Einweihung von Holocaust-Mahnmal

Wien (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist am Donnerstag und Freitag nach Weißrussland (Belarus). Unmittelbarer Anlass ist die Einweihung eines Denkmals für die im NS-Vernichtungslager Maly Trostenez getöteten österreichischen Juden. Für Freitag ist ein Treffen mit Staatspräsident Alexander Lukaschenko in Minsk angesetzt.

Es ist bereits der dritte Besuch eines hochrangigen österreichischen Politikers in Weißrussland innerhalb eines Jahres. Im vergangenen Juni war Bundespräsident Alexander Van der Bellen ebenfalls nach Maly Trostenez (weißrussisch: Maly Traszjanez) nahe Minsk gereist, um an der Eröffnung der dortigen Gedenkstätte teilzunehmen. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ), absolvierte ihrerseits im heurigen Jänner einen Besuch in Weißrussland.

Im Lager Maly Trostenez waren zwischen 1942 und 1944 unter anderem mehr als 10.000 österreichische Juden ermordet worden. Der österreichische Verein IM-MER unter der Leitung von Waltraud Barton setzt sich seit Jahren für eine Gedenkstätte für die getöteten Österreicher an dem Erinnerungsort ein. Nun wurde ein von Österreich finanziertes Denkmal errichtet, das vom Architekten Daniel Sanwald entworfen wurde und „Massiv der Namen“ heißt. Es handelt sich nach Angaben des Bundeskanzleramtes um das erste nationale Denkmal in Maly Trostenez. Bundespräsident Van der Bellen hatte im Vorjahr bereits gemeinsam mit Lukaschenko und dem deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier symbolisch den Grundstein für das Mahnmal gelegt.

De Kanzler besucht zuvor das nahegelegene Wäldchen Blagowschtschina, wo der Großteil der österreichischen Opfer ermordet worden war, und bringt dort eine Gedenktafel an. Für den Abend ist in Minsk ein „Abend der Erinnerung“ im Palast der Republik vorgesehen. Daran wird auch der weißrussische Ministerpräsident Sergej Rumas teilnehmen.

Am Freitag folgt ein Besuch bei Präsident Lukaschenko im Palast der Unabhängigkeit. Geplante Themen sind nach Angaben des Kanzleramtes neben den bilateralen Beziehungen das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Weißrussland sowie die Situation der Menschen- und Bürgerrechte in dem Land. Kurz hatte den autoritär regierenden Staatschef zuletzt im Juli 2017 als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) getroffen. Damals hatte die Jahressitzung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in der weißrussischen Hauptstadt stattgefunden.

Kneissl hatte am Rande ihres Besuches im Jänner Weißrussland als „Pufferstaat“ zwischen Russland und dem Westen bezeichnet. Tatsächlich hat sich das Regime, das in einem lockeren Staatenbund mit Russland existiert, in den vergangenen Jahren der Europäischen Union angenähert. Präsident Lukaschenko, zuweilen „der letzte Diktator Europas“ genannt, hat sich vor allem in seiner Vermittlerrolle im Ukraine-Konflikt aus der völligen Isolierung manövriert - auch wenn die Minsker Abkommen von 2014 bzw. 2015 seit Jahren nicht umgesetzt wurden. Der Großteil der EU-Sanktionen gegen das Land waren 2016 nach Freilassung der politischen Gefangenen aufgehoben worden. Derzeit bestehen noch Sanktionen gegen vier Personen sowie ein Waffenembargo.

Das Engagement für die Schaffung einer Gedenkstätte in Maly Trostenez gehört auch in den Zusammenhang der Bestrebungen Minsks, international verstärkt Kontakte zu knüpfen. Österreich ist nach Angaben des Bundeskanzleramts der zweitgrößte ausländische Investor in Weißrussland nach Russland. Unter anderem sind Raiffeisen International und die Telekom Austria dort tätig. 2016 wurde eine österreichische Botschaft in Minsk eröffnet.

(Alternative Schreibweisen: Aljaksandr Lukaschenka, Maly Trostinec, Trostenetz, Traszjanez, Blagauschtschina.)