Marine-Mission ohne Schiffe

Brüssel (APA/AFP) - Der EU-Mittelmeer-Mission „Sophia“ drohte seit Monaten das Aus. Grund ist ein Streit mit Italien um die Flüchtlingsaufnahme. Die EU-Staaten konnten sich am Mittwoch nur auf einen Minimalkompromiss einigen. Dabei wird das Mandat um nochmals sechs Monate verlängert, der Marine-Einsatz muss aber künftig ohne Schiffe auskommen. Die Flüchtlingsrettung auf See wird damit eingestellt. Wie es zu der Entscheidung kam und was sie bedeutet:

Warum wurde „Sophia“ ins Leben gerufen?

Die Mission EU NavForMed „Sophia“ ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Sie war geschaffen worden, nachdem 700 Flüchtlinge bei einem Schiffsunglück ums Leben gekommen waren. In den vergangenen drei Jahren wurden rund 45.000 Menschen aus Seenot gerettet. Benannt wurde die Mission nach einem somalischen Mädchen, das nach der Rettung der Mutter auf der deutschen Fregatte „Schleswig-Holstein“ geboren wurde.

Welche Aufgaben hat der Einsatz bisher?

Hauptaufgabe ist nicht die Flüchtlingsrettung, sondern die Bekämpfung von Schlepperbanden, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. „Sophia“ kann verdächtige Boote notfalls mit Waffengewalt stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Rund 150 mutmaßliche Schlepper wurden bisher festgenommen.

Seit Juni 2016 geht der Marineeinsatz auch gegen Waffenschmuggel vor und bildet Personal für die libysche Küstenwache aus. Ein Jahr später kam die Überwachung gegen illegale Ölexporte aus Libyen hinzu. Das aktuelle Mandat der Mission läuft bis zum 31. März.

Warum kritisiert Italien den Einsatz?

Die italienische Regierung aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega wehrt sich seit Monaten gegen die Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen. Rom wollte erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle Migranten nach Italien bringt und forderte dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Im Sommer hatte Italien in dem Streit gedroht, seine Häfen für „Sophia“-Schiffe zu schließen.

Ist Österreich an der Mission beteiligt?

Bisher sind fünf Stabsoffiziere des Bundesheeres an der Mission beteiligt. Sie sind im Hauptquartier der EU-Mission EUNAVFOR MED in Rom stationiert. Wie die österreichische Beteiligung an der Operation Sophia in Zukunft aussehen wird, ist laut Verteidigungsministerium noch unklar und hängt davon ab, wie die Mission in Zukunft aussehen wird.

Wie sieht die Vereinbarung zur Mandatsverlängerung aus?

Die Mission wird um sechs Monate bis Ende September verlängert. Die letzten beiden im Einsatz befindlichen Schiffe werden jedoch abgezogen. Gleichzeitig soll die Luftüberwachung des Seegebiets verstärkt werden, um weiter Schlepperaktivitäten sowie das Waffenembargo und illegale Ölexporte zu überwachen. Auch die Ausbildung und Unterstützung der libyschen Küstenwache soll fortgesetzt werden.

Was passiert mit der Seenotrettung?

Die „Sophia“-Flugzeuge melden Flüchtlingsboote künftig an die Einsatzleitung. Diese würde in der Nähe befindliche Marine- oder Handelsschiffe auffordern, die Menschen zu retten. Anders als bei einem straff organisierten Marine-Einsatz erhöht sich damit die Gefahr, dass die Retter zu spät eintreffen.

Die EU dürfte gleichzeitig noch stärker auf die libysche Küstenwache setzen, um gegen Schlepper vorzugehen und Flüchtlinge zu retten. Angesichts der chaotischen Zustände in dem langjährigen Bürgerkriegsland und Berichten über die Misshandlung von Flüchtlingen in Libyen ist ihre Rolle jedoch umstritten.

Hat sich Italien durchgesetzt?

„Ohne Marine-Einheiten ist die Operation nicht in der Lage, ihr Mandat wirksam umzusetzen“, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission. Aus Sicht der EU-Staaten handelt es sich um einen gesichtswahrenden Kompromiss, weil die Mission nicht für tot erklärt wird. Sie haben nun nochmals sechs Monate, um eine dauerhafte Lösung für die Aufnahme geretteter Flüchtlinge zu finden.

Letztlich hat sich die italienische Regierung durchgesetzt. Denn sie hat ihr Ziel erreicht, dass keine über „Sophia“ geretteten Flüchtlinge mehr in Italien ankommen.