Slowenische Regierung bekam zwei neue Minister

Ljubljana (APA) - Die slowenische Regierung hat am Mittwoch gleich zwei neue Minister bekommen. Das Parlament bestätigte den bisherigen Staatssekretär im Umweltministerium Simon Zajc als neuen Umweltminister, der Chef der Laibacher Uniklinik Ales Sabeder wurde zum Gesundheitsminister bestellt. Zum Wechsel in beiden Ressorts kam es nach Rücktritten von bisherigen Ministern.

Zajc ist laut Premier Marjan Sarec eine Garantie für die Kontinuität der guten Arbeit im Umweltministerium, die unter dem zurückgetreten Minister Jure Leben in Gang gesetzt wurde. Dieser trat Ende Februar zurück, nachdem er wegen einer Affäre um eine angeblich manipulierte Ausschreibung für ein Werbeprojekt in Zusammenhang mit dem Groß-Bahnprojekt unter Druck geriet. In der im Vorjahr ausgebrochenen Affäre soll Leben, der in der früheren Regierung als Staatssekretär im Infrastrukturministerium das Projekt der neuen Bahnstrecke zum Adria-Hafen Koper leitete, laut Medien eine wichtige Rolle bei der zweifelhaften Ausschreibung gespielt haben.

Der Posten im Gesundheitsministerium wurde Anfang März vakant, nachdem Samo Fakin aus gesundheitlichen Gründen seinen Posten aufgegeben hat. Slowenische Medien spekulierten allerdings, dass die Krankheit des Ministers, der zuvor drei Wochen krankgeschrieben war, als Vorwand für seine Absetzung genützt wurde. Der Premier soll mit seiner Arbeit unzufrieden gewesen sein. Der neue Minister ist ein Ökonom, der seit rund einem Jahr das größte slowenische Krankenhaus leitete.

Innerhalb von einem halben Jahr, seit die neue slowenische Minderheitsregierung im Amt ist, wurden schon vier Minister ausgewechselt. Im November musste Kohäsionsminister Marko Bandelli wegen der Beeinflussung von Lokalwahlen seinen Hut nehmen, im Jänner trat Kulturminister Dejan Presicek nach Mobbingvorwürfen zurück.

Die Skandale scheinen die Zustimmung für die Regierung zu drücken. Von Rekordwerten von fast 63 Prozent in Jänner sanken die Ratings im Februar auf 56 Prozent und weiter hinunter auf 52,4 Prozent im März, wie die Umfragen des Privatsenders POP TV zeigten. Laut politischen Beobachtern spiegeln sich die sinkenden Zustimmungswerte in einer Nervosität des Regierungschefs wider: Sarec trat am Montag bei der Fragestunde im Parlament für ihn ungewöhnlich scharf und in einem gekränkten Ton auf, weshalb er heftige Kritik erntete.