May zieht ihr letztes Ass im Brexit-Poker
London (APA/AFP) - Mit großer Beharrlichkeit hat Theresa May in den vergangenen Monaten um ihr Brexit-Abkommen gekämpft. Im Unterhaus musste...
London (APA/AFP) - Mit großer Beharrlichkeit hat Theresa May in den vergangenen Monaten um ihr Brexit-Abkommen gekämpft. Im Unterhaus musste die britische Regierungschefin einen Rückschlag nach dem anderen hinnehmen. Zwei Tage vor dem ursprünglichen Austrittsdatum zog May nun ihr letztes Ass aus dem Ärmel und bot ihren Rücktritt an, um doch noch eine Mehrheit für den Austrittsvertrag im Unterhaus zu erreichen. Die Erfolgsaussichten sind aber mehr als ungewiss.
Seit Jahren ist das Schicksal der 62-jährigen Tory-Politikerin eng mit dem Brexit verbunden: Erst das Chaos unmittelbar nach dem Referendum im Juni 2016 hatte May ins Amt gebracht. Weil niemand den Posten wollte, wurde die damalige Innenministerin, die für den Verbleib in der EU geworben hatte, von den Tories zur neuen Regierungschefin gekürt.
Eigentlich hätte sie mit absoluter Mehrheit bis 2020 regieren können. Aufgrund hervorragender Umfrageergebnisse setzte sie aber Neuwahlen an, um sich ein starkes Mandat für die Brexit-Verhandlungen mit Brüssel zu holen - und scheiterte. Seit 2017 führt May nun eine Minderheitsregierung, die im Parlament auf die Unterstützung der nordirischen Unionisten angewiesen ist.
Trotz massiver Kritik auch aus ihrer Partei und begleitet von Rücktritten namhafter Kabinettsmitglieder handelte sie mit Brüssel den EU-Austrittsvertrag aus. Danach wiederholte sie gebetsmühlenartig, dass dies der bestmögliche Deal sei.
Es folgte ein Rückschlag auf den nächsten, aber May blieb kämpferisch: Einen ersten Termin für das Brexit-Votum im Dezember verschob sie kurz vorher, um der sicheren Niederlage zu entgehen. Dann überstand sie ein innerparteiliches Misstrauensvotum - auch mit dem Zugeständnis, ihre Tories nicht in die nächste Wahl zu führen.
Mitte Jänner scheiterte sie dann mit ihrem Abkommen krachend im Unterhaus. Der britische Journalist Matthew Parris titulierte sie daraufhin als „Zombie-Premierministerin“. Ein Misstrauensvotum im Parlament überstand May am nächsten Tag aber.
Knapp zwei Monate später musste sie die nächste Niederlage hinnehmen, als das Parlament erneut mit großer Mehrheit den Brexit-Vertrag ablehnte. Einen Ausweg aus der Sackgasse konnte May nicht aufzeigen und je näher das Brexit-Datum rückte, desto größer wurde der Druck auf die Regierungschefin.
Am Wochenende wollten offenbar mehrere Mitglieder ihres Kabinetts ihren Rücktritt erzwingen. Das konservative Magazin „The Spectator“ nannte May die „schlechteste Premierministerin in unserer Geschichte“.
Mays Kritiker werfen ihr vor, beratungsresistent zu sein und als Einzelkämpferin keine Koalitionen zu bilden. Von Anfang an legte sie sich fest: „Brexit ist Brexit“, sagte sie immer wieder wie ein Roboter, weshalb sie ihren Spitznamen „Maybot“ nicht mehr los wird.
Zugleich wurde ihr für ihr Durchhaltevermögen während des monatelangen Brexit-Chaos auch Bewunderung zuteil. Dass sie tough ist, bewies die Pfarrerstochter bereits in ihrer Zeit als Innenministerin von 2010 bis 2016, in der sie für eine stramme Sicherheitspolitik stand. Wie zäh sie ist, zeigte sie in den vergangenen Wochen bei ihren Auftritten im Parlament: Während ihr offene Feindseligkeit entgegenschlug, stand die Premierministerin meist nur da und lächelte starr.
May verbrachte fast ihr gesamtes Berufsleben in der Politik. Nach ihrem Geografie-Studium in Oxford, wo sie ihren Mann Philip kennenlernte, arbeitete sie kurz bei der Bank von England. Doch schon 1986 zog es sie als Gemeinderätin im vornehmen Londoner Stadtbezirk Merton in die Politik. 1997 wurde sie ins Unterhaus gewählt - als Abgeordnete des wohlhabenden Wahlbezirks Maidenhead. Von 2002 bis 2003 war sie die erste Generalsekretärin der Konservativen.
Nun steht Mays politische Karriere kurz vor dem Ende. „Sie hat alles gegeben“, sagte die konservative Abgeordnete Gillian Keegan nach ihrer Rücktrittsankündigung. „Ich hoffe wirklich sehr, dass sie durch die Annahme des Abkommens belohnt wird.“
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