Protestbewegung und Opposition in Montenegro vereinbaren Kooperation

Podgorica (APA) - Die Anführer der montenegrinischen Protestbewegung „97.000 - Lehne dich auf“ und die Opposition haben sich laut der Tageszeitung „Vijesti“ über ihre gemeinsame Vorgangsweise und Ziele geeinigt. Eine entsprechende Vereinbarung soll am Samstag bei der Protestkundgebung in Podgorica von allen 39 Abgeordneten der parlamentarischen Opposition unterzeichnet werden.

Details der Vereinbarung sollen danach veröffentlicht werden. Laut dem Medienbericht sollen Aktionen der Opposition im Parlament und Aktivitäten der Protestbewegung außerhalb des Parlaments koordiniert werden.

Die Protestbewegung hatte die Opposition vergangene Woche zur Zusammenarbeit bei den Bemühungen um die Ablösung der Regierung aufgefordert. Ihr Aktionsprogramm sieht auch die Bildung einer Regierung der „bürgerlichen Einheit“ vor, welche Neuwahlen vorbereiten sollen. An einer solchen Regierung würden die regierende Demokratische Partei der Sozialisten, die Opposition und die Protestbewegung mit je einem Drittel beteiligt sein.

Die Demokratische Partei der Sozialisten des Präsidenten Milo Djukanovic ist seit 1991 an der Macht. Djukanovic selbst übte seitdem mit kurzer Unterbrechung das Amt des Ministerpräsidenten oder des Staatspräsidenten aus.

Am kommenden Samstag soll in Podgorica die bereits siebente Protestkundgebung abgehalten werden. Anlass für die ersten Proteste Anfang des Jahres lieferte die sogenannte Finanzaffäre „Umschlag“. Ein in London lebender montenegrinischer Geschäftsmann behauptet, vor den Parlamentswahlen 2016 der regierenden Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS) 100.000 Euro gespendet zu haben. Im Finanzbericht der Partei war die Spende aber nicht aufgeführt.