Eurogruppe sucht Annäherung bei Einlagensicherung

Brüssel (APA) - Die Eurogruppe sucht bei ihrem informellen Treffen Freitag nächster Woche eine Annäherung bei der weiterhin umstrittenen gemeinsamen europäischen Einlagensicherung EDIS. Außerdem dürften die Auswirkungen des Brexit auf den Finanzsektor zur Sprache kommen. Ferner stehen die Lage in Griechenland und das Eurozonen-Budget auf der Tagesordnung.

Bei der Einlagensicherung geht es weiterhin um die notwendige Risikoreduzierung im Bankenbereich sowie um die Bewertung der Staatsanleihen. Eine Einigung ist nicht zu erwarten, diese dürfte auch in eher weiterer Ferne liegen, hieß es Donnerstag in EU-Ratskreisen in Brüssel. Doch könnte es gelingen, aus der bisherigen Sackgasse bei EDIS doch noch herauszukommen.

Beim Vorschlag eines Eurozonen-Budgets sind die Meinungen ebenfalls geteilt. Es gebe eine Reihe von Fragen, wie das Sammeln von Geld außerhalb der Mehrjährigen EU-Finanzrahmens, wie dies im deutsch-französischen Vorschlag enthalten sei. Dazu brauche man zwischenstaatliche Vereinbarungen, außerdem seien die EU-Verträge zu beachten.

Bei Griechenland geht es weiterhin darum, ob das südliche Eurozonenland die ihm auferlegten Vorschriften einhält. Griechenland war mehrfach vor dem Staatsbankrott gerettet worden. Zuletzt war kritisiert worden, dass eine von den Gläubigern geforderte Änderung beim Insolvenzrecht für Immobilienbesitzer noch nicht umgesetzt sei. Davon hängt auch die Auszahlung von Schuldenerleichterungen in der Höhe von knapp einer Milliarden Euro ab. Eine Entscheidung wird aber auch hier bei der Eurogruppe nicht erwartet. Jedenfalls seien bisher keine Entwicklungen eingetreten, die dafür sprechen, hieß es Donnerstag in Brüssel.

Zur von IWF-Chefin Christine Lagarde zuletzt geforderten Widerstandsfähigkeit der Eurozone gegen allfällige neue Krisen wurde betont, dass die Währungsunion weit weg von einer solchen Krise sei. Es gebe genug politischen Spielraum, um bei einem allfälligen normalen Abwärtstrend zu reagieren. Aber es sei natürlich richtig, dass die Eurozone noch nicht ihre Architektur vervollständigt habe, doch arbeite man daran.