Wieder Proteste in Belgrad und Podgorica

Belgrad/Podgorica (APA) - Auch diesen Samstag hat es Anti-Regierungs-Proteste in Serbien und Montenegro gegeben. In der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica unterzeichneten Oppositionsabgeordnete und Protestorganisatoren eine Vereinbarung über eine gemeinsame Vorgangsweise, die sie am Freitag erzielt hatten.

Die Vereinbarung sieht die Bildung einer Einheitsregierung vor, die faire und freie Wahlen vorbereiten soll. An einer solchen Regierung sollten demnach zu je einem Drittel Vertreter der regierenden Demokratischen Partei der Sozialisten, der Opposition und unabhängige Intellektuelle beteiligt sein. Voraussetzung wäre allerdings der Rücktritt vom Präsidenten Milo Djukanovic und Premier Dusko Markovic.

Beim heutigen Protest war u.a. ein Plakat mit einem Bild von Djukanovic mit Lügennase zu sehen. Ein ähnliches Plakat mit dem Bild des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic wird schon seit einigen Wochen auch von Demonstranten in Belgrad getragen. Die Abhaltung von fairen und freien Wahlen wird auch bei den Anti-Regierungs-Protesten in Serbien gefordert. Die serbische Opposition ist der Ansicht, dass ein solcher Urnengang aber erst sechs bis neun Monate nach Herstellung von Medienfreiheit in Serbien möglich wäre.

Die wöchentlichen Proteste in Serbien dauern schon seit Anfang Dezember an. Ursprünglich waren sie vor allem gegen Präsident Vucic gerichtet, der nach Ansicht von Kritikern immer wieder seine Machtbefugnisse überschreitet. Von Anfang an wurde auch Medienfreiheit gefordert. Dies richtet sich vor allem gegen den öffentlich-rechtlichen Sender RTS.

In vielen anderen Städten Serbiens gehen Bürger einmal wöchentlich - an Donnerstagen oder Freitagen - auf die Straße, in Belgrad immer an den Samstagen. Die heutige Protestkundgebung war bereits die 17. In Podgorica war es die siebente.