Europarats-Beobachter: Türkische Kommunalwahl weitgehend geordnet

Istanbul (APA/dpa) - Die türkische Kommunalwahl ist nach Ansicht einer Beobachterdelegation des Europarates grundsätzlich geordnet verlaufen. „Abgesehen von einzelnen Unregelmäßigkeiten haben die Wahlkomitees ihre (...) Aufgaben kompetent durchgeführt“, hieß es in einer am Montag versandten Stellungnahme der 22-köpfigen Gruppe.

Diese hatte nach eigenen Angaben die Kommunalwahl am Sonntag in rund 140 Wahlstationen in mindestens sieben Städten verfolgt. Die Gruppe kritisierte jedoch die Umstände, unter denen die Wahl stattgefunden hatte. Für eine wahrhaft demokratische Wahl sei mehr nötig, unter anderem Meinungsfreiheit und Pressefreiheit. Aber die erfolgreiche Teilnahme vieler Parteien sehe sie doch als „positives Zeichen für die Widerstandsfähigkeit der Demokratie in der Türkei“, hieß es in der Stellungnahme weiter.

Rund 57 Millionen Türken waren am Sonntag aufgerufen gewesen, in 81 Provinzen Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 84 Prozent.

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