Deutscher Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat ab Montag

New York (APA/dpa) - Der Sicherheitsrat ist das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen. Den 15 Mitgliedstaaten kommt nach der UNO-Charta die „Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ zu. Zum ersten Mal seit fast sieben Jahren hat Deutschland von Montag an für einen Monat den Vorsitz inne.

Als einziges UNO-Organ kann der Rat Beschlüsse mit bindender Wirkung für alle gut 190 Mitgliedstaaten fassen und deren Durchsetzung erzwingen. Nach Artikel VII der UNO-Charta kann er unter bestimmten Bedingungen sogar militärische Zwangsmaßnahmen einleiten.

Dem Rat gehören als ständige Mitglieder die Atommächte USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich an. Sie können mit einem Veto jeden Beschluss verhindern. Die USA blockieren traditionell Kritik an Israel; Russland hat unter anderem Sanktionen gegen Syrien verhindert.

Zehn Staaten sitzen zudem als nicht ständige Mitglieder im Rat. Sie werden von der Vollversammlung nach einem Regionalschlüssel für jeweils zwei Jahre gewählt. Beschlüsse müssen mit mindestens neun Stimmen gefasst werden.

Die Regierung in Berlin hat sich vorgenommen, in den kommenden Wochen die Themen sexuelle Gewalt gegen Frauen in Konflikten sowie Abrüstung und Rüstungskontrolle hervorzuheben.

~ WEB http://www.un.org/en/sc/ ~ APA361 2019-04-01/16:24