Nord- und Osteuropäer wollen China-Politik abstimmen

Palanga/Skandinavien (APA/dpa) - Die nordischen und baltischen Staaten (NB8) und die ostmitteleuropäische Visegrad-Gruppe planen eine engere Abstimmung ihrer China-Politik. „Wir haben darüber gesprochen, wie wir unser Handeln und unsere Positionen koordinieren und so weit wie möglich eine gemeinsame Politik gegenüber China verfolgen sollten“, sagte Litauens Außenminister Linas Linkevicius am Montag.

Linkevicius war Gastgeber der informellen Gespräche der zwei Staatengruppen auf Ebene der Außenminister. „Wir brauchen Solidarität, Einheit und einen gemeinsameren Ansatz“, sagte er der Agentur BNS zufolge nach dem Treffen im litauischen Ostseebad Palanga mit Blick auf die Debatte über Chinas Telekom-Riesen Huawei.

Zur Staatengruppe der NB8 gehören Schweden, Finnland, Norwegen, Island, Dänemark, Estland, Lettland und Litauen. Die Visegrad-Gruppe wird von Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn gebildet. Die beiden Gruppen treffen sich seit 2013 regelmäßig, um sich bei regionalen und internationalen Fragen zu beraten.

In westlichen Industrienationen wird aktuell über einen Ausschluss des Technologiekonzern Huawei beim 5G-Ausbau diskutiert. Grundlage sind Anschuldigungen vor allem aus den USA, Huawei stehe der Regierung in Peking zu nahe und könne von Behörden des Landes zur Zusammenarbeit gezwungen werden. Die Befürchtungen dabei reichen von Spionage in den Netzen bis hin zur Sabotage. Huawei hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Die Außenminister sprachen auch über die Beziehungen zu Russland und das Verhältnis zwischen der EU und den USA. Weitere Themen waren Linkevicius zufolge die Wahl des neuen Europaparlaments, der Brexit, der Klimawandel und Menschenrechte.

~ WEB http://www.huawei.com/ ~ APA385 2019-04-01/17:06