Eurozonen-Budget - Moscovici zuversichtlich

Bukarest (APA) - Zuversichtlich über eine Einigung für ein eigenes Eurozonen-Budget zeigt sich EU-Währungskommissar Pierre Moscovici. Vor Beginn der Sitzung der Eurogruppe am Freitag in Bukarest sagte Moscovici, „wir haben gute Fortschritte gemacht“ und man befinde sich auf einem guten Weg. „Wir könnten im Juni eine Vereinbarung haben, aber das ist nicht das Ende des Wegs“.

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz sieht ebenfalls große Fortschritte. „Ziel ist es, bis Sommer fertig zu sein.“ Er glaube, „man kann durchaus was Vernünftiges machen. Die ganz großen Festlegungen, welche Maßnahmen es gibt, werden wir in den nächsten zwei Monaten schaffen“. Dabei wolle er aber pragmatisch vorgehen. Vor einigen Monaten, als der französische Finanzminister Bruno Le Maire und er den Plan vorlegten, „dachte niemand, dass daraus etwas wird. Jetzt diskutieren wir nur mehr über die Details“.

Le Maire sieht ein Eurozonen-Budget als Verbesserung nicht nur der Lage der 19 Staaten der Währungsunion, sondern „für die EU27“. Heute gebe es wachsende Ungleichheiten zwischen den Eurozonen-Ländern. Daher seien starke Maßnahmen notwendig, um diese Divergenzen zu reduzieren. Allerdings „können wir nicht akzeptieren, dass ein Eurozonen-Budget von den EU27 entschieden wird. Es liegt an den 19 Eurozonen-Ländern, das Funktionieren eine solchen Budgets sicherzustellen“.

Der luxemburgische Finanzminister Pierre Gramegna erklärte, er sei immer für mehr Solidarität innerhalb der Eurozone eingetreten. „Wir plädieren für die Konvergenz, um die Wettbewerbsfähigkeit der Währungsunion zu steigern.“ Befragt, warum es so schwierig sei, sich auf Ziele für die Höhe eines Eurozonen-Budgets zu einigen, meinte er, „wir nähern uns einer gemeinsamen Position. Wir kommen gut voran. Heute in Bukarest wird sich zeigen, dass wir sehr nah dran sind“. Also ein Kampf bis zur letzten Minute? - Gramegna: „So ist es immer in Europa, wenn man Kompromisse schließen muss. Wir haben den Weg bereitgestellt, wir müssen ihn nur noch fertig gehen.“