Meuthen fordert Richtungswechsel in Europapolitik

Offenburg (APA/AFP) - Zum Auftakt des AfD-Europawahlkampfs hat Spitzenkandidat und Parteichef Jörg Meuthen einen drastischen Richtungswechsel in der Europäischen Union gefordert. Die bevorstehende Kampagne sei ein „Identitätswahlkampf“, sagte Meuthen am Samstag bei einer Kundgebung im baden-württembergischen Offenburg.

„Die EU ist kein Staat, sie braucht kein Parlament. Aber solange es das Parlament gibt, wollen wir Einfluss haben.“ Ziel sei es, die EU zu „korrigieren“, nicht sie „abzuschaffen“. Meuthen hofft nach eigenen Worten, dass die Wahl am 26. Mai „endlich zu Selbstzweifeln in der EU führt“. Eigentlich hätte dies bereits der geplante EU-Austritt Großbritanniens bewirken müssen, sagte Meuthen.

Zugleich kritisierte Meuthen die Anstrengungen, um den vom Menschen gemachten Klimawandel zu begrenzen. „Weder Diesel-Verbote noch veganes Essen werden den Klimawandel stoppen“, sagte er. „Klimaretter sind eine größere Gefahr als der Klimawandel.“

Zudem griff er die deutsche Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahre an. „Grüne, SPD und die Merkel-CDU sind für bedingungslose Einwanderung, für die Abschaffung der nationalen Identität“, sagte der AfD-Spitzenkandidat.

Auch der Ko-Bundesvorsitzende Alexander Gauland griff das Thema Einwanderung auf. Er prangerte angebliche „Lügen“ an, wonach unter den Flüchtlingen keine „Terroristen“ seien oder dass Flüchtlinge die Kriminalitätsrate nicht beeinflussten.

Die AfD erreicht in Umfragen zur Europawahl aktuell eine Zustimmung zwischen zehn und elf Prozent. Sie war bei der Wahl 2014, nur ein Jahr nach der Parteigründung, auf sieben Prozent gekommen und mit sieben Abgeordneten in das EU-Parlament eingezogen. Wegen der 2015 erfolgten Spaltung der Partei ist Meuthen aktuell der einzige Europaabgeordnete der AfD.