SPÖ-Klausur am Sonntag: Klub will Spaltung verhindern
1. Juni, 1. Jänner oder 1. Juli 2020: Bei der SPÖ-Klausur am Sonntag geht es um die Übergabe des Klubvorsitzes. Und um die Einheit der Tiroler SP.
Innsbruck –Vier der sechs stimmberechtigten Mitglieder des SPÖ-Landtagsklubs wissen derzeit nicht, wie ihnen geschieht: Bei der Klubklausur am Sonntag in Hall müssen sie Farbe bekennen. Genau das wollen sie jedoch nicht. Vielmehr drängt vor allem ihr Sprachrohr, ÖGB-Chef und Landtagsabgeordneter Philip Wohlgemuth, auf eine gemeinsame Vorgangsweise zwischen SPÖ-Chef Georg Dornauer und seiner Vorgängerin Elisabeth Blanik über den Zeitpunkt für die Übergabe des Klubvorsitzes. Nur das ist derzeit offenbar nicht möglich.
Klubobfrau Elisabeth Blanik will die Sache intern besprechen, „und da werden wir selbstverständlich über geeignete Termine reden“. Das Ende des Untersuchungsausschusses bzw. der 1. Juli 2020 steht einmal im Raum. Blanik möchte sich allerdings nicht auf Spekulationen einlassen, „denn es geht um einen für die Partei und den Klub vernünftigen Zeitpunkt“. Dass dieser für sie noch nicht gekommen ist, das lässt sie seit Wochen jedoch durchblicken.
Parteichef Georg Dornauer geht hingegen aufs Ganze und will die Sache jetzt durchziehen. Für ihn gibt es keine Alternativen mehr zum 1. Juni. „Dann ist die EU-Wahl vorbei und der Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft Tiroler Soziale Dienste beginnt. Da möchte ich als Klubobmann den Verhandlungsführern der anderen Parteien auf Augenhöhe begegnen.“ Außerdem sei dieser Zeitpunkt mit der Bundespartei abgestimmt und für das Profil der Tiroler SPÖ als Oppositionspartei sieht Dornauer die Zusammenführung des Partei- und Klubvorsitzes als Gebot der Stunde. „Dass der Parteiobmann auch das höchste politische Amt der SPÖ im Landtag beansprucht, ist wohl legitim. Das wird von der Partei und den Abgeordneten ebenfalls befürwortet.“ Steuert die SPÖ also zwei Tage vor der Klubklausur auf eine Konfrontation zu?
Der 1. Jänner könnte ein Kompromiss sein, aber nicht für Dornauer. Eine Abstimmungsniederlage im Klub würde ihn mehr beschädigen als Blanik. Nur das will keiner der Abgeordneten, weil Dornauer die Zukunft der Tiroler SPÖ ist. Deshalb wird derzeit gekurbelt ohne Ende. Mittlerweile steht gar nicht mehr so sehr der Klubvorsitz im Mittelpunkt, sondern eine Spaltung in der roten Landtagsmannschaft soll verhindert werden.
Abstimmen will kein Abgeordneter. Ob Blanik zurückzieht, ist fraglich. Schlussendlich könnte dies allerdings gleichfalls eine Option mit Ansage für sie sein. (pn)
