Ergebnis der Wahl in Thailand verzögert sich möglicherweise weiter

Bangkok (APA/dpa) - Das Endergebnis der umstrittenen Parlamentswahl in Thailand vor mehr als einem Monat wird möglicherweise noch länger auf sich warten lassen. Die staatliche Wahlkommission - eingesetzt von der amtierenden Militärregierung - ließ am Donnerstag in Bangkok offen, ob der Termin zur Bekanntgabe gehalten werden kann. Ursprünglich war damit am 9. Mai gerechnet worden.

Der Termin zur Bekanntgabe am 9. Mai wird entgegen früheren Berichten jedoch noch nicht aufgegeben. Begründet wurde die mögliche Verschiebung damit, dass verfassungsrechtliche Fragen zur Verteilung der Mandate genau geprüft werden müssten.

In dem südostasiatischen Königreich ist seit einem Putsch vor fünf Jahren das Militär an der Macht. International und auch in Thailand selbst gibt es an den Umständen der Wahl vom 24. März viel Kritik. Mehr als einen Monat danach sind bisher nur Teil-Ergebnisse bekannt. Demnach wurde die Partei der Armee nach offiziellen Angaben stärkste politische Kraft. Nach Auszählung aller Stimmen lag die Partei des amtierenden Premierministers Prayut Chan-o-cha mit einer halben Million Stimmen vor der größten Partei der demokratischen Opposition.

Ungewiss ist jedoch, wie im Repräsentantenhaus die Mandate verteilt sind. Bekannt ist bisher nur die wahrscheinliche Verteilung der 350 Direktmandate - nicht aber die Verteilung der 150 Sitze, die nach Parteilisten vergeben werden. Die Kommission prüft derzeit auch noch, nach welchem Verfahren dies geschehen soll. Normalerweise wird dies lange vor einer Wahl geregelt. Ein Sprecher sagte: „Wir haben nur noch wenig Zeit. Deshalb müssen wir mit dem arbeiten, was wir haben, und entscheiden, ob die Formel verfassungskonform ist.“ Damit ist weiterhin offen, wer künftig die Regierung bilden kann.

Die Wahl und auch die Auszählung sind schon längere Zeit von Betrugsvorwürfen überschattet. Auch die Wahlkommission selbst steht massiv in der Kritik. Sie hatte sich bereits mit der Bekanntgabe der Teil-Ergebnisse ungewöhnlich viel Zeit gelassen. Mehr als 850.000 Menschen haben inzwischen eine Internet-Petition zur Auflösung der Kommission unterschrieben.