EU-Wahl - KPÖ war immer dabei, aber nie im EU-Parlament

Wien (APA) - Die KPÖ hat es - heuer mit dem Namen „KPÖ PLUS - European Left“ - als einzige Nicht-Parlamentspartei auf den Stimmzettel für die EU-Wahl geschafft. Die Partei war auch schon bisher bei allen EU-Wahlen dabei, blieb aber immer weit unter dem für ein Mandat nötigen Stimmenanteil. Das bisher - mit Abstand - beste Ergebnis (2,14 Prozent) gelang 2014 in der Allianz „Europa anders“.

Bei allen anderen EU-Wahlen gab es weniger als ein Prozent für die KPÖ; das bisher schwächste Ergebnis waren 0,47 Prozent bei der ersten Wahl 1996.

Insgesamt war die KPÖ in Österreich in den vergangenen Jahrzehnten alles andere als erfolgsverwöhnt. Nach zunächst recht guten Ergebnissen bei den ersten Wahlen der Zweiten Republik - stärkstes Landtagsergebnis waren 8,26 Prozent in Wien im Jahr 1954 - rutschte die Partei in den Zeiten des Kalten Krieges in die Bedeutungslosigkeit ab.

Nach dem Ungarn-Aufstand 1956 flog die KPÖ bei der Wahl 1959 aus dem Nationalrat; nach dem „Prager Frühling“ 1968 war sie die längste Zeit auch bei keiner einzigen Landtagswahl mehr erfolgreich - nur in der Steiermark spielt sie seit 2005 wieder eine Rolle. Die Wähleranteile in den anderen Ländern schrumpften zunächst auf zwischen ein und zwei, in den letzten 20 Jahren holte sie bei den meisten Wahlen weniger als ein Prozent. Bei der Nationalratswahl 2017 kam sie auf 0,78 Prozent, 2013 waren es 1,03 Prozent.

Nur in einigen Gemeinderäten - so z.B. durchgehend in Graz - war die KPÖ noch vertreten. Auf Gemeinderatsebene konnten die Kommunisten auch heuer im März einen Erfolg feiern: Mit 2,5 Prozent bekamen sie ein Mandat in der Stadt Salzburg.

Eine Sonderstellung hat die KPÖ allerdings in der Steiermark. Der steirische KPÖ-Politiker Ernest Kaltenegger schaffte es, die Partei dort zu einer etablierten Kraft aufzubauen. Bei der Grazer Gemeinderatswahl 2003 kam die KPÖ mit Kaltenegger auf 20,8 Prozent und den dritten Platz, bei der darauffolgenden Landtagswahl 2005 schaffte die KPÖ, wiederum mit Kaltenegger an der Spitze, 6,34 Prozent und zog mit vier Mandaten als drittstärkste Partei in den Landtag ein - erstmals seit 35 Jahren.

Mit dem Rückzug Kalteneggers fielen die Wahlergebnisse zwar (zumindest zunächst) schwächer aus - aber auch unter Elke Kahr hielt sich die KPÖ im Grazer Gemeinderat und schaffte dort 2017 sogar wieder Platz 2 mit rund 20 Prozent. Und auch im steirischen Landtag konnte sich die KPÖ (mit zuletzt 4,22 Prozent im Jahr 2015) behaupten.