Regierungskrise - SPÖ und JETZT reicht Rücktritt nicht
Wien (APA) - Für die SPÖ und die Liste Jetzt ist es mit den Rücktritten von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und FPÖ-Klubobm...
Wien (APA) - Für die SPÖ und die Liste Jetzt ist es mit den Rücktritten von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus nicht getan. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda forderte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf, die Verantwortung für das Scheitern der Regierung zu übernehmen. JETZT-Klubobmann Bruno Rossmann forderte Kurz auf, die Koalition zu beenden.
„Diese Regierung ist damit gescheitert. Sebastian Kurz ist jetzt am Zug. Er muss den Österreicherinnen und Österreicher dieses Scheitern eingestehen und die volle Verantwortung für dieses Chaos übernehmen. Er hat Österreich in diese desaströse Situation gebracht und die Stabilität des Landes aufs Spiel gesetzt“, sagte Drozda in einer Aussendung.
Für Rossman ist klar, „dass diese Koalition nicht weiter geführt werden kann. Der Kanzler muss umgehend die Reißleine ziehen“, verlangte der JETZT-Klubobmann. „Mit jedem Tag mehr, in der eine österreichische Bundesregierung aus Leuten besteht, die sich über Gelder bereichern und damit die Medien unter Kontrolle bringen wollen, wird dem Ansehen Österreichs weiter geschadet.“ Das Video hat für Rossmann „das wahre Gesicht der FPÖ offenbart ?“. Es handle sich hier „um eine Kultur, der außer Macht nichts heilig ist“.
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