Neuwahl: U-Ausschüsse 2 - Juni-Sitzungen wackeln

Wien (APA) - Im Büro der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) geht man davon aus, dass die Arbeit der U-Ausschüsse noch nicht k...

Wien (APA) - Im Büro der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) geht man davon aus, dass die Arbeit der U-Ausschüsse noch nicht kommende Woche endet. Dies deshalb, weil ein so rascher Neuwahlbeschluss zwar möglich, aber nicht wahrscheinlich sei, wie der für die U-Ausschüsse zuständige Experte der APA sagte. Wackeln könnten, je nach Terminplan, Sitzungen ab Mitte Juni. Für den Bericht ist Zeit bis Herbst.

Für einen Wahltermin Anfang September reicht den Angaben zufolge ein Beschluss in einer der Juni-Sitzungen des Nationalrats (ab 12. Juni). Sobald der Neuwahlbeschluss im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist, müssten die U-Ausschüsse ihre Zeugenbefragungen beenden. Für den BVT-Ausschuss würde das vier Sitzungen ab 18. Juni betreffen. Für den Eurofighter-Ausschuss die Termine am 25. Juni und 9. Juli.

Für die Berichtsvorlage hätte der Ausschuss dann allerdings noch bis September Zeit. Denn während bei regulären Neuwahlen der Tag vor dem Stichtag zur Wahl auch die Deadline für den offiziellen Bericht des U-Ausschusses markiert, gilt eine derartige Frist bei vorgezogenen Neuwahlen nicht. Hier hätten die Ausschüsse also noch Zeit bis zum Herbst, dem Nationalrat einen Bericht zu übermitteln - vorausgesetzt, es findet im Herbst noch eine Sitzung statt.