Der SPD drohen eine doppelte Ohrfeige und harte Diskussionen

Berlin (APA/AFP) - „Es wird spannend“, sagt Andrea Nahles und lächelt demonstrativ breit. Es geht um die Bremen-Wahl am Sonntag, bei der die deutschen Sozialdemokraten die jahrzehntelange Regierungsbeteiligung verlieren könnten. Spannend ist das nicht nur, weil SPD und Union in Umfragen eng beieinander liegen und die künftigen Mehrheitsverhältnisse schwer abzuschätzen sind.

Sondern auch, weil der SPD zeitgleich bei der Europawahl eine Schlappe droht und sich die Frage aufdrängt, wie die Partei danach weitermachen will.

Noch reißen sich die Sozialdemokraten weitgehend zusammen. Der eingefleischte Nahles-Kritiker und Sigmar-Gabriel-Fan Florian Post ist einer der wenigen, die in diesen Tagen offen vom Führungswechsel sprechen - „die dringend erforderliche Erneuerung der Partei fängt an der Spitze an“, sagte der bayerische Bundestagsabgeordnete am Wochenende dem „Handelsblatt“. Allerdings solle darüber erst nach dem Wahlsonntag debattiert werden.

Und in einem Bericht der „Welt am Sonntag“ über angebliche Pläne in der SPD-Fraktion, Nahles bei einem schlechten Abschneiden bei den Wahlen am Sonntag zum Rückzug vom Fraktionsvorsitz zu drängen, ließ sich niemand namentlich zitieren. Vor dem Wahlsonntag soll so gut wie möglich Einigkeit und Fokussierung aufs Wesentliche demonstriert werden.

Niemand will sich vorwerfen lassen, an der Misere noch auf den letzten Metern mitgewirkt zu haben. Auch Nahles selbst betont am Montag, sie wolle jetzt „einen Sozialdemokraten an die Spitze in Europa bringen - alles andere interessiert mich im Moment nicht.“

Doch mit der Ruhe wird es spätestens am kommenden Montag vorbei sein. Ein „Weiter so“ ist kaum vorstellbar, wenn es am Sonntag so kommt, wie die Umfragen derzeit vorhersagen: In Bremen liegt die CDU nach einem wochenlangen Kopf-an-Kopf-Rennen inzwischen vor der SPD. Und bei der Europawahl sehen die Meinungsforscher die Sozialdemokraten klar unter 20 Prozent und meist knapp hinter den Grünen auf Platz drei. In der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl ist dies ohnehin schon Standard.

Dabei waren die Sozialdemokraten in den vergangenen Monaten alles andere als untätig. Mit einer Distanzierung vom Hartz-IV-System und einer großen Sozialstaats-Offensive bemühte sich die Führungsspitze um eine Schärfung des Profils.

In der Debatte um die geplante Grundrente halten die Sozialdemokraten trotz knallharten Widerstands aus der Union daran fest, dass es dafür keine Bedürftigkeitsprüfung geben soll. Und sie können sich die beim jüngsten Koalitionsgipfel verabredeten Verbesserungen für Paketboten auf die Fahnen schreiben. Bisher schlägt sich all das aber nicht wie gewünscht in den Umfragen nieder.

Und so wird bald die Suche nach den Schuldigen beginnen und nach einem Konzept, das die Partei aus dem Dauertief holen kann. Nahles‘ Vorteil könnte dabei womöglich sein, dass sich kein potenzieller Nachfolger aufdrängt. Würde sie weitermachen, hätte sie aber nur Schonfrist bis zu den Ost-Landtagswahlen im Herbst.

Personell umsortiert wird aber bald sowieso. Justizministerin Katarina Barley wechselt ins Europaparlament und muss ersetzt werden. Und Familienministerin Franziska Giffeys Zukunft hängt von der Freien Universität Berlin ab, die ihre Doktorarbeit auf möglich Plagiate prüft.

Ungewiss ist, was all das für die Zukunft der Großen Koalition bedeutet. Für einen Ausstieg müssten die Sozialdemokraten überzeugt sein, dass ihnen solch ein Manöver zahlreiche Wähler zutreibt. Und die Union zeigt derzeit wenig Interesse, das Bündnis zu beenden. Zumindest in dieser Frage bleibt es also wohl auch nach dem Wahlsonntag beim „Weiter so“.