Spanisches Parlament tritt zu konstituierender Sitzung zusammen

Madrid (APA/AFP) - Das neu gewählte spanische Parlament kommt am Dienstag (10.00 Uhr) in Madrid zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Unter den Mitgliedern von Abgeordnetenhaus und Senat, die ihren Amtseid ablegen, sind auch fünf inhaftierte Anführer der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung.

Die beiden Parlamentskammern müssen anschließend entscheiden, ob ihre Abgeordnetenmandate bis zu einem Urteil ausgesetzt werden.

Der Oberste Gerichtshof hatte vergangene Woche den Weg für die Teilnahme der Katalanen-Politiker an der konstituierenden Sitzung freigemacht, eine endgültige Haftentlassung aber abgelehnt. Den seit gut einem Jahr inhaftierten Politikern wird derzeit in Madrid wegen ihrer Rolle beim katalanischen Unabhängigkeitsreferendum im Oktober 2017 der Prozess gemacht. Die Sozialisten von Regierungschef Pedro Sánchez hatten die Parlamentswahl Ende April gewonnen. Sánchez erzielte jedoch nicht die notwendige Mehrheit und könnte auf die Stimmen der katalanischen Separatisten angewiesen sein.