Neuwahl - Laut Doskozil vielleicht SPÖ-Misstrauensantrag gegen Kurz
Wien (APA) - Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) legt sich zwar auch noch nicht fest, ob die SPÖ Bundeskanzler Seb...
Wien (APA) - Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) legt sich zwar auch noch nicht fest, ob die SPÖ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Nationalrat das Vertrauen entziehen wird. Aber er stellte am Montag im ORF-“Report“ eine weitere Variante in den Raum: Es sei „durchaus möglich“, dass die SPÖ nicht nur den Misstrauensantrag der Liste Jetzt unterstützt, „sondern vielleicht sogar einen einbringt“.
Zwar seine stabile Verhältnisse wichtig und sollte man mit solchen Anträgen „nicht spielen“ - aber man könne auch „nicht dieses parteipolitische Spiel auf dem Rücken der Republik akzeptieren“, sagte Doskozil. Die SPÖ werde noch entscheiden, wie sie vorgeht. Jedenfalls liege es am Bundespräsidenten für eine stabile Regierung zu sorgen.
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http://www.spoe.at ~ APA582 2019-05-20/21:59
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