Neuwahl - Unterschiedliche Wahrnehmungen der oö. Koalitionspartner

Linz (APA) - Während der oö. LH Thomas Stelzer (ÖVP) den Rücktritt von FP-Landesrat Elmar Podgorschek am Montag als „unabdingbaren Schritt“ für den Fortbestand von Schwarz-Blau bezeichnet hatte, hat sein Koalitionspartner eine ganz andere Erinnerung: „Mir wurden keine Bedingungen gestellt“, so FPÖ-Landeschef LHStv. Manfred Haimbuchner am Dienstag. Vielmehr habe Podgorschek von sich aus den Rücktritt angeboten.

Podgorschek habe nämlich befürchtet, dass nach dem Ibiza-Video auch sein AfD-Video wieder thematisiert werde „und das will er sich nicht antun“. Der zurückgetretene Landesrat habe „tolle Arbeit abgeliefert“ und sei nach wie vor „fixer Bestandteil“ der FPÖ, betonte Haimbuchner in einer Pressekonferenz am Dienstag.

Der oö. FPÖ-Chef schilderte darin auch seine erste Bekanntschaft mit den Ibiza-Aufnahmen: Er habe am Freitag „am Rasenmäher-Traktor ein hinlänglich bekanntes Video angesehen“ und sei „politisch und persönlich betroffen“ gewesen. „Eines geht nicht: so ein Demokratieverständnis an den Tag zu legen“, hielt er fest. Es dürfe auch nicht der Verdacht entstehen, dass man von einer ausländischen Macht abhängig sei. Er fühle sich daher in seiner Ansicht „was Auslandskontakte der FPÖ betrifft“ bestätigt.

Er sei aber auch „traurig“, dass die Regierung diesen Verlauf genommen habe. Seiner Ansicht nach hätte man weitermachen können, weil die am Video zu sehenden Personen ja zurückgetreten seien.

Dass die oberösterreichische FPÖ über eine Vereinskonstruktion Spenden erhalten habe, könne er ausschließen, sagte er auf Nachfrage. „Es ist noch nie jemand an mich herangetreten mit einer Parteispende, weder direkt noch indirekt.“ Generell sei er der Ansicht, dass Großspenden verboten werden sollten, „das tut nicht gut“.

Die oö. SPÖ verlangte am Dienstag via Aussendung die Prüfung etwaiger Parteispenden. Klubvorsitzender Christian Makor hat den Verdacht, „dass FPÖ-nahe Medien über diese Kanäle finanziert“ worden sein könnten.

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA343 2019-05-21/13:31