Merkel und Tusk bereiten informellen EU-Rat am Dienstag vor

Berlin (APA/AFP) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Ratspräsident Donald Tusk kommen am Donnerstag zur Vorbereitung des informellen EU-Rates in der kommenden Woche zusammen. Merkel empfange Tusk in Berlin zu einem Abendessen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin mit. Das Treffen sei nicht presseöffentlich.

Die EU-Staats- und Regierungschefs würden am Dienstag das weitere Vorgehen nach den Europawahlen am Sonntag besprechen, sagte Seibert. Thema sei auch „ihre Rolle beim Vorschlag eines Kandidaten für die Präsidentschaft der EU-Kommission“. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker scheidet nach den Wahlen aus.

Juncker war 2014 als erster „Spitzenkandidat“ einer Partei bei der Europawahl Kommissionschef geworden. Das EU-Parlament, das einem Bewerbervorschlag der Mitgliedstaaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder zustimmen muss, will dieses Verfahren beibehalten. Die EU-Staats- und Regierungschefs sehen aber „keinen Automatismus“ in der Personalfrage und behalten sich vor, auch andere Kandidaten vorzuschlagen.

Auch Tusk scheidet in diesem Jahr aus, sein Nachfolger als Ratspräsident soll sein Amt zum 1. Dezember antreten. Merkel hatte kürzlich bekräftigt, dass sie kein EU-Spitzenamt anstrebe.