Ibiza-Video - Affäre auch im slowenischen Wahlkampf ein Thema

Maribor/Ljubljana (APA) - Die Ibiza-Affäre und die Regierungskrise in Österreich sind auch in Slowenien ein Thema im EU-Wahlkampf geworden. In einer TV-Debatte der Tageszeitung „Vecer“ und eines lokalen TV-Senders wurde am Dienstagabend in Maribor der österreichische Skandal als Beispiel dafür genannt, welche Gefahr die Rechtspopulisten darstellen würden.

Das Ibiza-Video zeige deutlich, wie eine Regierung stürze, wenn es drinnen eine Partei gäbe, „die alles verkaufen würde, die eigene Großmutter, die eigene Seele - und das an die Russen“, kritisierte Angelika Mlinar, die bisherige NEOS-Europaabgeordnete, die diesmal als Spitzenkandidatin für die liberale slowenische Partei von Ex-Ministerpräsidentin Alenka Bratusek (SAB) antritt.

Die sozialdemokratische Spitzenkandidatin Tanja Fajon (SD) mahnte, dass die Unterstützung für Nationalisten und rechtsextreme Parteien eine große Gefahr für Europa bedeute. Die Nationalisten stellten immer ihr eigenes Land an die erste Stelle, sie sind laut Fajon aber die ersten, die ihr Land verkaufen würden. „In Österreich sind die Masken gefallen“, sagte die Sozialdemokratin mit Bezug darauf, dass der zurückgetretene FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache in dem kompromittierenden Video einen „detaillierten Plan“ über den Einfluss des russischen Kapitals in Österreich ausgearbeitet habe. „Das ist Destabilisierung Europas mit externem Einfluss. Das macht die extreme Rechte“, sagte Fajon. Wie sie hinzufügte, hätten solche Verbindungen neben Strache auch der italienische Lega-Vorsitzende und Innenminister Matteo Salvini sowie die französische Nationalistin Marine Le Pen.