Neuwahl - SPÖ-Schickhofer will Expertenregierung ohne Kurz

Graz (APA) - Der steirische SPÖ-Chef und LHStv. Michael Schickhofer kann sich eine Übergangsregierung bis zur Nationalratswahl ausschließlich aus Experten und „unter einer angesehenen Persönlichkeit wie Franz Fischler oder Erwin Pröll vorstellen“. Dies sagte Schickhofer gegenüber APA und ORF Steiermark am Rande des EU-Wahlkampfabschlussfestes der steirischen SPÖ am Mittwochabend im Grazer Stadtpark.

Die Geduld der Sozialdemokraten mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dürfte sich auf ein Minimum beschränken: „Ein Bundeskanzler soll Brücken bauen, nicht abreißen“, sagte Schickhofer. Kurz habe klar gemacht, dass er mit der SPÖ nichts zu tun haben wolle. Auch die Sondersitzung des Nationalrats sei abgelehnt worden. Nun würden auch noch von der ÖVP Kabinettchefs in den Ministerien installiert. Kurz agiere wie bei dem Kinderspiel „Simon says“, alle sollen springen, wenn Kurz es wolle. „Das spielt‘s mit der SPÖ nicht. Wir sind eine staatspolitische Partei und haben einen ebensolchen Zugang, das ist keine Einbahnstraße.“

Man habe das Angebot gemacht, eine Regierung ausschließlich aus Experten zu bilden, auch in den jetzigen ÖVP-Ressorts. An der Spitze könnte eine Persönlichkeit wie Ex-EU-Kommissar Fischler, der frühere NÖ-LH Erwin Pröll oder Alt-Bundespräsident Heinz Fischer stehen (dieser hatte allerdings am Dienstag in einem ZiB-Gespräch eher abgewunken, Anm.).

Ob die SPÖ den Misstrauensantrag der Liste JETZT gegen Kurz am Montag unterstützen solle, wollte Schickhofer nicht direkt beantworten. „Es ist noch nicht aller Tage Abend“, sagte er. „Aber offenbar hat Kurz in seinem Plan stehen, brüskiere die SPÖ und wenn sie nicht mittut, stelle dich als Märtyrer hin“, so Schickhofer. Es gehe nicht darum, dass Kurz seinen Charakter, sondern auch sein System ändern müsse. Dazu gehöre auch, die Bevölkerung, andere Parteien, die Medien zu informieren.

Auf die Frage, ob er durch die Ereignisse der vergangenen Tage eine erhöhte Wahlbeteiligung am Sonntag bei der EU-Wahl erwarte, blieb Schickhofer unbestimmt: „Die Menschen müssen sich nur eine Frage stellen. Wollen wir die Österreich-Erfahrung der letzten Tage auch in Europa machen?“ Er hoffe, dass möglichst viele von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

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