Ibiza-Video - Deutsche Kulturministerin erwartet europäisches Problem

Brüssel/Wien (APA) - Die deutsche Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) erwartet Auswirkungen der Ibiza-Affäre auf Europa. „Die Österreicher haben ein eigenes Problem, und ich fürchte, es wird zu einem europäischen“, sagte Grütters am Donnerstag vor einem EU-Kulturministerrat in Brüssel.

„Ich glaube, dass der Umgang mit rabiateren und radikaleren Parteien an den Rändern links und rechts uns ohnehin sehr beschäftigt, und viele Menschen nervös macht und verunsichert“, sagte Grütters. Vor allem würden die in dem Ibiza-Video gezeigten Inhalte die Politikverdrossenheit nähren, weil sich darin bekannte Politiker von einer vollkommen inakzeptablen Seite gezeigt hätten.

„Das geht schon gar nicht im politischen Business“, sagte Grütters. Viele Menschen würden sich in ihrer negativen Einstellung gegenüber der Politik bestätigt sehen. Dies könnte dazu führen, das dies auch die EU-Kritiker bestärkt. Die deutsche Kulturstaatsministerin lobte aber die „pro-europäische Geste“, die Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) durch seine Anwesenheit bei dem Rat in Brüssel vor dem Hintergrund der innenpolitischen Entwicklungen setze.

Der EU-Kulturministerrat soll sich auch mit der Bekämpfung der Desinformation befassen, etwa mit der Frage, ob „Bots“ Einfluss auf den Europawahlkampf nehmen können. Viele Länder versuchten mit eigenen Maßnahmen dagegen vorzugehen, sagte Grütters. In Deutschland gebe es etwa das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz. „Wir versuchen auch tatsächlich mit Filtern Fake News auszuklammern.“

Es müsse aber auch die Medienkompetenz von jungen und älteren Leuten gestärkt werden. Außerdem forderte Grütters Transparenz für das Funktionieren bestimmter Algorithmen. Es gebe zwar „Cleaners“, die das Internet von negativen Inhalten reinigen. Besser wäre es aber, Hürden aufzubauen, bevor Hass ins Internet dringe.