Niederlande vereinbaren mit Irak Rückkehr für IS-Anhängerinnen

Den Haag (APA/dpa) - Die Niederlande haben mit dem Irak eine Rückkehrmöglichkeit für niederländische IS-Anhängerinnen und deren Kinder getroffen. Die Frauen und Kinder sitzen derzeit im Norden Syrien fest. Der Irak habe zugesichert, die Niederländerinnen nicht festzunehmen, teilte Justizminister Fred Grapperhaus am Donnerstag mit.

Somit können die Frauen und ihre Kinder das niederländische Konsulat im nordirakischen Erbil erreichen, ohne dass ihnen die Festnahme und möglicherweise die Todesstrafe im Irak droht wegen ihrer Mitgliedschaft in der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Der Justizminister betonte, die Niederlande würden keine Rückholung der Frauen organisieren.

Ein Gericht in Rotterdam hatte die niederländische Regierung in einem Urteil zur Strafverfolgung von zehn mutmaßlichen weiblichen IS-Angehörigen verpflichtet, einen Haftbefehl gegen die Frauen zu erlassen und ihre Rückkehr zu ermöglichen. Ansonsten drohten Vorwürfe zu verjähren.

Mehrere europäische Länder ringen mit dem Thema der Rückkehr von IS-Anhängerinnen und ihrer Kinder aus dem Irak und Syrien, darunter auch Österreich. Außenministerin Karin Kneissl hatte vor einigen Wochen angegeben, dass sich derzeit etwa 20 Kinder mit Österreich-Bezug in diesen Ländern befinden. Die Rückholung von Frauen, die sich dem IS angeschlossen hatten, sowie von Kleinkindern nach Österreich ist juristisches Neuland. Bisher ist ein Fall bekannt, von einer 20-jährigen Wienerin, die mit ihrem zweijährigen Sohn heimkehren wollte. Bei einer Rückkehr droht der jungen Mutter jedoch ein Verfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

Eine weitere Schwierigkeit bildet bei mutmaßlich verwaisten Kindern von österreichischen IS-Angehörigen, dass man für ihre Ausreise die österreichische Staatsbürgerschaft nachweisen müsste. Das ist etwa im Fall der Kinder der 2014 nach Syrien ausgereisten, damals 15-jährigen Wienerin Sabina S. so. Die junge Mutter bleibt seit längerem verschwunden und könnte getötet worden sein. Um die Rückholung ihrer Kinder kämpfen derzeit die in Wien lebenden Großeltern.

Die letzte IS-Bastion, die Stadt Baghouz im Osten Syriens, wurde am 23. März für befreit erklärt. Das bedeutete zugleich das Ende des selbst ernannten Kalifats der IS-Terrormiliz. Tausende IS-Kämpfer sind nach ihrer Aufgabe in Gefangenenlager gebracht worden, wo sie verhört werden. Mehr als 70.000 Flüchtlinge sind in dem von Kurden kontrollierten nordsyrischen Lager Hol untergekommen. Zum Höhepunkt ihrer Macht kontrollierten die sunnitischen Extremisten eine Region, die sich über weite Teile Syriens und des Iraks erstreckte. Die von den USA geführte Militärintervention gegen den IS begann Mitte Juni 2014.

(Alternative Schreibweise: Arbil)