Eurofighter-U-Ausschuss - Pilnacek und Moser müssen antreten

Wien (APA) - Die Opposition hat sich mit ihren Ladungswünschen in den Eurofighter-U-Ausschuss durchgesetzt. Am 7. Juni ist eine zusätzliche Sitzung angesetzt, als Auskunftspersonen sind Justizminister Josef Moser (ÖVP) und sein Generalsekretär Christian Pilnacek vorgesehen. Der Beschluss dafür erfolgte im Ausschuss einhellig, erfuhr die APA.

Auch die nun in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) für die Causa zuständige Staatsanwältin Patricia Frank wurde noch für diesen Tag geladen. Die SPÖ will damit die vergangene Woche publik gewordenen justizinternen Auseinandersetzungen samt der WKStA-Anzeige gegen Pilnacek beleuchten.

Tags zuvor, am 6. Juni, sind aus dem selben Anlass WKStA-Leiterin Ilse Vrabl-Sanda und der in der Vergangenheit zuständige, inzwischen abgezogene Staatsanwalt Michael Radasztics neu eingeplant. Generalmajor Martin Dorfer steht hingegen schon länger auf der Ladungsliste für diesen Tag.

Unverändert bleibt der dritte verbleibende Ausschusstag am 28. Mai. Hier sind die Befragungen von Generalmajor Karl Gruber, Brigadier Rupert Stadlhofer sowie der Spitzenjuristin Nora Mitteregger aus dem Verteidigungsministerium eingeplant.