Ministerkonferenz des Forum Salzburg zu Migration und Grenzsicherung

Portoroz/Ljubljana (APA) - In Slowenien findet am Dienstag die Ministerkonferenz im Rahmen der regionale Sicherheitspartnerschaft „Forum Salzburg“ statt. Bei dem diesjährigen Treffen in der slowenischen Küstenstadt Portoroz werden die Fragen der Migration und der Grenzsicherung sowie zukünftige Herausforderungen in Bezug auf innere Sicherheit sein, teilte das slowenische Innenministerium mit.

Die Mitgliedstaaten wollen bei der Konferenz auch eine gemeinsame Position darüber besprechen, wie man den Stillstand bei der Erneuerung des europäischen Asylsystems überwinden könnte, erklärte eine Sprecherin des Innenministeriums zur APA. Das sei unter anderem auch der Grund, weshalb beim diesjährigem Treffen nur die Forum-Salzburg-Staaten teilnehmen werden, nicht aber auch die sogenannten Freunde (Westbalkanstaaten und Moldau).

Österreich wird bei dem Treffen auf Beamtenebene vertreten sein, wie ein Sprecher des Innenministeriums der APA am Donnerstag sagte. Dem neuen Innenminister Eckart Ratz droht am Montag der Sturz durch einen Misstrauensantrag im Nationalrat.

Die Teilnehmer der Ministerkonferenz in Portoroz am 28. Mai sind neben Slowenien, das aktuell den Vorsitz innehat, auch alle anderen Mitgliedstaaten, darunter Österreich, Bulgarien, Kroatien, Polen, Rumänien, Slowakei, Tschechien und Ungarn. Zur Konferenz wurden auch Vertreter der EU-Kommission, des Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) und des Internationalen Zentrum für Migrationspolitikentwicklung (ICMPD) aus Wien eingeladen.