Tusk führte auch Gespräch zu EU-Topjobs mit Bierlein

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat auch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein in der Nacht auf Montag zu einem Einzelgespräch über die EU-Spitzenposten beim Gipfel in Brüssel getroffen. Dem Vernehmen nach nannte Bierlein in dem Gespräch ihre Kriterien, nämlich Mehrheitsfähigkeit, Ausgewogenheit und die Berücksichtigung des EU-Wahl-Ergebnisses. Ein Kompromiss zeichnet sich weiterhin nicht ab.

Mehrere EU-Staaten könnten einem von Tusk angestrebten Paket noch nicht zustimmen, hieß es. Tusk hatte vorgeschlagen, einen Sozialdemokraten zum EU-Kommissionschef als Nachfolger des Christdemokraten Jean-Claude Juncker zu machen. In der Europäischen Volkspartei (EVP) hat sich aber massiver Widerstand gegen die Berufung des Sozialdemokraten Frans Timmermans als neuen Kommissionschef formiert.

Bierlein hat sich vor Beginn des EU-Sondergipfels einigermaßen zuversichtlich gezeigt, dass die Staats- und Regierungschefs den Poker um die EU-Spitzenjobs diesmal abschließen können. Auf konkrete Namensspekulationen wollte sich Bierlein aber nicht einlassen.

Nach den bilateralen Gesprächen soll der EU-Gipfel wieder in großer Runde zusammenkommen. Es wird erwartet, dass Tusk dann ein Gesamtbild der Lage abgibt und das weitere Vorgehen skizziert. Der EU-Ratspräsident hatte bereits ein Gipfelfrühstück für Montagfrüh eingeplant.