Von der Leyen zu Gesprächen mit Juncker und Tusk in Brüssel

Die vom EU-Gipfel als künftige EU-Kommissionspräsidentin nominierte CDU-Politikerin und deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Donnerstag den Amtsinhaber Jean-Claude Juncker in Brüssel besucht. Eine Mehrheit im Europaparlament ist noch nicht sicher. Von der Leyen hatte bereits am gestrigen Mittwoch erste Gespräche mit den EU-Abgeordneten geführt.

Von der Leyen gab in Brüssel keine Erklärung gegenüber den Medien ab. Von Juncker wurde sie betont herzlich empfangen - Wangenbussis und Umarmung inklusive. „Habt einen guten Tag“, rief Juncker den Journalisten zu. Für 14.30 Uhr ist ein weiteres Gespräch zwischen dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk mit der vom Gipfel nominierten EU-Kommissionspräsidentin in Brüssel angesetzt.

Im Europaparlament lehnen nach derzeitigem Stand vor allem Sozialdemokraten und Grüne von der Leyen ab. Im Europaparlament übten zahlreiche EU-Mandatare Kritik daran, dass die deutsche CDU-Politikerin nicht vorher als Spitzenkandidatin für die Europawahl aufgestellt wurde. Für die Spitzenkandidaten Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (Sozialdemokraten) hatte weder das EU-Parlament noch der EU-Gipfel eine tragfähige Mehrheit zustande gebracht.

Die Abstimmung über von der Leyen als Kommissionspräsidentin findet im EU-Parlament in Straßburg voraussichtlich Mitte Juli statt. Sollte sie in der EU-Volksvertretung keine Mehrheit bekommen, müssten die europäischen Staats- und Regierungschefs einen neuen Kandidaten für die Nachfolge Junckers nominieren.

Beschlossen sind aber bereits die anderen Spitzenposten: Der Belgier Charles Michel folgt Donald Tusk ab 1. Dezember als Ratspräsident, die Französin Christine Lagarde übernimmt die EZB von Mario Draghi. Der designierte künftige EU-Außenbeauftragte Josep Borrell ist auch Mitglied der EU-Kommission. Die gesamte neue EU-Kommission muss vom EU-Parlament nach Anhörungen der Kandidaten noch extra bestätigt werden.